Der digitale Wandel schreitet voran und macht vor keinem Lebensbereich und keiner Region der Welt halt. Dies bringt viel Gutes für Wirtschaft und Gesellschaft mit sich, aber natürlich auch neue Herausforderungen, von Desinformationskampagnen bis zu Cyberangriffen. Dieser globale Wandel verlangt globale Antworten. Für Deutschland ist es deshalb ein zentrales Anliegen, in digitalen Fragen eng mit internationalen Partnern zusammenzuarbeiten. Nur so kann sichergestellt werden, dass die Chancen der Digitalisierung effektiv genutzt und Risiken minimiert werden.
Deutschland und die Vereinigten Arabischen Emirate wurden deshalb von den Vereinten Nationen beauftragt, Ideen zur Frage zu sammeln, wie die digitale Zusammenarbeit verbessert werden kann. Hierfür haben sie gemeinsam Organisationen und Interessierte aus mehr als 100 Ländern befragt und erste Empfehlungen erarbeitet.
Im Mittelpunkt der Vorschläge steht das Internet Governance Forum (IGF), ein von den Vereinten Nationen gegründetes jährliches Diskussionsforum zu rechtlichen und politischen Fragen des Internets und neuer Technologien. Dieses Forum soll weiterentwickelt und gestärkt werden:
- Unterstützung für Teilnehmende aus dem globalen Süden: Wichtig ist, dass im IGF Interessierte aus Staat, Wirtschaft und Gesellschaft aus allen Regionen der Welt zusammenkommen können. Ein Vorschlag lautet daher, Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus dem globalen Süden finanziell zu unterstützen. Für Parlamentarier und hochrangige Regierungsvertreterinnen könnte das IGF durch an sie gerichtete Programmpunkte attraktiver werden.
- Engere Vernetzung mit anderen Foren: Das IGF könnte zum Katalysator für Diskussionen zu übergreifenden digitalen Themen werden und dafür stärker in Dialog mit anderen internationalen Foren treten, insbesondere solchen, in denen Entscheidungen fallen.
- Stärkung der Führung des IGF: Um dem IGF ein Gesicht und inhaltliche Impulse zu geben, könnte eine Gruppe hochrangiger Vertreterinnen und Vertreter aller Interessengruppen und aller Weltregionen gebildet werden.
- Sichere Finanzierung: Um die vorgenannten Ziele zu erreichen, ist eine nachhaltige und ausreichende Finanzierung notwendig. Hierfür könnten nicht nur Staaten, sondern auch große Digitalunternehmen Beiträge leisten.
Das Optionenpapier wurde an die Vereinten Nationen übermittelt. Der Generalsekretär der Vereinten Nationen wird nun einen Sonderbeauftragten ernennen, der für die Umsetzung der Empfehlungen verantwortlich sein wird. Deutschland setzt sich weiterhin für die Verbesserung globaler digitaler Kooperation ein und wird den Sonderbeauftragten unterstützen.
