Die zweitgrößte Wirtschaftsmacht der Welt hat ihre Forschungs- und Entwicklungs-Aufwendungen in den beiden letzten Jahrzehnten um jährlich über 20 Prozent gesteigert. Pekings dirigistische Industrie- und Forschungspolitik bereitet der Expertenkommission dabei Sorgen. Der Schutz geistigen Eigentums sei in China aufgrund einer langen Tradition der Nachahmung und der Schwäche der chinesischen Patentgerichtsbarkeit nicht gewährleistet.
Ausländische Firmen, die in China mit Forschungs- und Entwicklungseinheiten aktiv sind, müssen die in ihren chinesischen Niederlassungen entwickelten Patente in China anmelden oder vor der Anmeldung außerhalb Chinas die staatliche Genehmigung einholen. Wegen möglicher Schutzlücken ist diese Praxis für ausländische Kooperationspartner riskant. Peking setze zudem systematisch darauf, über die Forcierung inländischer Standards den einheimischen Markt abzuschirmen, kritisiert die Kommission. Ausländische Unternehmen seien bisher von einer Vollmitgliedschaft in Standardisierungskommissionen ausgeschlossen.
Die Expertenkommission, die sich in seinen letzten Jahresgutachten intensiv mit dem Thema Elektromobilität befasst hat, betrachtet China und nicht Deutschland als den künftigen Leitmarkt für die Elektromobilität. Die Kommission empfiehlt der Bundesregierung und der deutschen Automobilbranche, sich darauf zu konzentrieren, eine Positionierung als führender Anbieter von Fahrzeugen, Fahrzeugkomponenten und Systemen für hochwertige Elektrofahrzeuge anzustreben.
Die Expertenkommission plädiert für eine genaue Beobachtung der Entwicklungen in China unter der Federführung des Bundeskanzleramts. Dabei müssten die wichtigsten Akteure aus Industrie, Wissenschaft und Politik besser eingebunden werden. Auch in der Forschung mangele es nicht an China-Engagement. Eher gebe es zu viele nicht miteinander koordinierte Aktivitäten, insbesondere der außeruniversitären Forschungseinrichtungen. Eine bessere Koordination könne Doppelungen vermeiden und die Sichtbarkeit der deutschen Forschung in Asien insgesamt stärken.
