Die Wirtschafts- und Industrieministerinnen und -minister der 28 EU-Mitgliedstaaten haben am Montag, den 16. Juli 2018, anlässlich des Beginns der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft, in Wien über die Zukunft der europäischen Industriepolitik diskutiert. Schwerpunkte der Veranstaltung unter dem Motto „Rethinking European Industry" waren Innovation, Digitalisierung, Künstliche Intelligenz sowie Berufsausbildung.
„Industrie sichert in Europa direkt und indirekt 52 Millionen Jobs. Es ist wichtig, die Bedeutung der europäischen Industriepolitik wieder ins Rampenlicht zu rücken. Unsere Vision ist eine innovative und digitale Industriepolitik, die sich neue Entwicklungen wie Künstliche Intelligenz (Artificial Intelligence, AI) und das Potential von gut ausgebildeten Fachkräften zu Nutze macht. Nur durch Innovation kann Europa wettbewerbsfähig bleiben", sagte die dem Treffen vorsitzende österreichische Bundesministerin Margarete Schramböck.
Dreifacher Ansatz für neue Industriepolitik
Aufbauend auf den Arbeiten der vorhergehenden Präsidentschaften Estland und Bulgarien möchte der österreichische Ratsvorsitz einen bedeutenden Beitrag zu einer europäischen Industriestrategie nach 2030 leisten. Um das Bewusstsein für eine neue – innovative und digitale – Industriepolitik zu schärfen, haben sich die Ministerinnen und Minister bei ihrem Treffen in Wien auf einen dreifachen Ansatz verständigt:
- Innovation stärken: Konzentration auf den bedeutenden europäischen Wettbewerbsvorteil durch Stärkung des Innovationsprinzips.
- Digitalisierung nutzen: Erkennung und Vereinnahmung der großen Potentiale im Bereich Künstliche Intelligenz (AI). Digitalisierung zur Reindustrialisierung Europas nutzen.
- Qualifikationen ausbauen: Dank hoch qualifizierter Fachkräfte fit für die Zukunft bleiben.
Konkrete Maßnahmen während des österreichischen EU-Ratsvorsitzes
Die Diskussionen und Ergebnisse der informellen Tagung der für Wettbewerbsfähigkeit zuständigen Ministerinnen und Minister, an dem neben den EU-28 auch Vertreterinnen und Vertreter aus der Schweiz, aus Norwegen, dem Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss, dem Ausschuss der Regionen sowie aus der Wirtschaft teilgenommen haben, dienen als Vorlage für ein Presidency Paper zur künftigen Vision für eine neue Industriepolitik. Darüber hinaus plant der österreichische Ratsvorsitz konkrete Fortschritte auf EU-Ebene, wie die Vorlage für Vorschläge für einen Monitoring-Mechanismus zur Umsetzung der europäischen Industriepolitik sowie für effektive Governance-Strukturen. Ziel ist eine langfristige Vision für eine starke und erfolgreiche gemeinsame Industriepolitik als Legacy für die zukünftige EU-Kommission.
