Die Bundesregierung steigert weiter ihre Investitionen in Bildung und Forschung. "Der Etat des Bundesministeriums für Bildung und Forschung steht für den festen Willen der Bundesregierung, in die Zukunft Deutschlands zu investieren", sagte Bundesministerin Annette Schavan am Donnerstag in der Haushaltsdebatte im Deutschen Bundestag. "Vom Haushalt 2010 geht ein klares Signal aus: Der Etat des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) steigt um rund 660 Millionen Euro gegenüber dem Vorjahr auf 10,87 Milliarden Euro. Das ist ein Plus von 6,5 Prozent.
Die Bundesregierung leistet damit einen ersten Beitrag für den im Koalitionsvertrag festgelegten Beschluss, in dieser Legislaturperiode insgesamt 12 Milliarden Euro zusätzlich für Bildung und Forschung zu investieren. "Die Bereitschaft der Bürgerinnen und Bürger, ihre Fähigkeiten und Begabungen in die Gesellschaft einzubringen ist sehr groß", sagte Schavan. "Unsere politische Verantwortung ist es, auch in wirtschaftlich schwierigen Zeiten, die Rahmenbedingungen entsprechend zu gestalten."
Ein besonderer Schwerpunkt liegt auf der Verbesserung der Startchancen. Die frühkindliche Bildung soll durch lokale Bildungsbündnisse sowie Angebote der individuellen Sprachförderung für Vorschulkinder nachhaltig gestärkt werden. Die kontinuierliche Fortentwicklung der Ausbildungsberufe, die Verbesserung des Übergangssystems zwischen Schule und Ausbildung sowie das flächendeckende Angebot von Berufsorientierungsmaßnahmen für Schülerinnen und Schüler bilden einen weiteren Schwerpunkt. Insgesamt steigen die Projektmittel für die "Modernisierung und Stärkung der beruflichen Bildung" um 81 Millionen Euro auf insgesamt 193 Millionen Euro. Das ist ein Plus von 71 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Auch die Mittel für die "Stärkung des Lernens im Lebenslauf" steigen um rund 61 Millionen Euro auf insgesamt 201 Millionen Euro - das ist ein Plus von 44 Prozent.
Mit 43 Prozent hat die Studienanfängerquote 2009 ein neues Hoch erreicht. Die Mittel für den Hochschulpakt werden in diesem Jahr um fast ein Drittel auf 509 Millionen Euro ansteigen. Zusätzlich wurden mit dem Haushalt 2010 die finanziellen Startbedingungen geschaffen, um mit den Ländern als "dritte Säule" neben dem Hochschulpakt einen Bologna-Qualitätspakt für die Verbesserung der Lehre an Hochschulen und die Betreuungsrelationen zu vereinbaren, der durch weitere Maßnahmen wie zum Beispiel ein "Bologna-Mobilitätspaket", aber auch eine weitere kontinuierliche Verbesserung der BAföG-Förderung durch Anhebung des Bedarfssatzes um 2 Prozent und der Freibeträge um 3 Prozent, flankiert werden soll.
Die Hightech-Strategie wird entlang der wichtigsten gesellschaftlichen Bedarfsfelder - das sind Gesundheit, Mobilität, Kommunikation, Klima/Energie und Sicherheit - weiterentwickelt werden. So wird die Forschung zu Klima, Umwelt und Nachhaltigkeit in dem neuen Rahmenprogramm "Forschung für nachhaltige Entwicklungen" gebündelt. Die Mittel für FuE-Vorhaben in diesem Bereich steigen um mehr als 10 Prozent auf insgesamt 137 Millionen Euro in 2010 und die für Umwelttechnologien und Nachhaltigkeit um fast 12 Prozent auf insgesamt 144 Millionen Euro.
Die Projektfördermittel für neue Technologien steigen um rund 14 Prozent auf 709 Millionen Euro und für die Lebenswissenschaften um rund 12 Prozent auf eine halbe Milliarde Euro. Damit werden Förderschwerpunkte wie die Verbesserung der Forschung an Steuerungstechnologien im Bereich der Elektromobilität als auch das neue Gesundheitsforschungsprogramm mit den Schwerpunkten der Versorgungsforschung zur Entlastung des Gesundheitssystems und zur individualisierten Medizin deutlich gestärkt.
Der Forschungs- und Bildungsstandort Deutschland soll auch international weiter an Attraktivität gewinnen. Mit der Alexander von Humboldt-Professur wurde einer der international meistbeachteten und attraktivsten Wissenschaftspreise etabliert und ein wichtiger Impuls für den deutlichen Zuzug von Spitzenwissenschaftlern nach Deutschland gesetzt. Die hierfür zur Verfügung stehenden Mittel werden daher um 39 Millionen Euro gegenüber dem Vorjahr aufgestockt. Im Rahmen der Internationalisierungsstrategie der Bundesregierung werden zusätzlich 13 Millionen Euro spezifisch für die Zusammenarbeit mit Schwellen- und Entwicklungsländern sowie Maßnahmen der Zusammenarbeit im europäischen Forschungsraum bereit gestellt. Beginnend mit dem Jahr 2010 soll außerdem die Strategie zum Export von deutschen Bildungsangeboten systematisch ausgebaut werden, um dem weltweiten Interesse und Potenzial insbesondere der dualen Berufsbildung Rechnung zu tragen.
