INPI - Internationale Neuroethik-Patent-Initiative - rechtliches Teilprojekt

In den letzten Jahren haben sich Neuroethik und Neurorecht als Disziplinen mit eigener Daseinsberechtigung etabliert. Trotz exponentiell zunehmender Relevanz sind die Auswirkungen und Herausforderungen des Patentrechts bisher fast unbemerkt geblieben. Patente, die auf dem Gebiet der Neurowissenschaften erteilt werden, decken verschiedenste Aspekte aus den Bereichen Diagnostik, Medizinprodukte, Datenverarbeitung und Computermodelle sowie Netzwerke und Systeme im Zusammenhang mit dem zentralen Nervensystem ab. Historisch gesehen hat der Patentschutz das geistige Eigentum kreativer Erfinder auf dem Gebiet der Neurowissenschaften geschützt und finanzielle Anreize für Innovationen gesetzt. Heute kann die umfassende Reichweite neurowissenschaftlicher Patente jedoch nicht nur zu Forschungshindernissen, sondern auch zu möglichen massiven Verletzungen der Persönlichkeitsrechte, der Menschenwürde und des Schutzes von Gesundheitsdaten führen. Neben diese Risiken treten Vorstellungen über das "Gedankenlesen" und "das transparente Gehirn" hinzu, die sich aus den neuen Fähigkeiten sowohl invasiver als auch nicht-invasiver Hirn-Computer-Schnittstellen (Brain-Computer-Interfaces) ergeben, z.b. die Signalaufzeichnung und regionale Gewebestimulation bei Gesunden und Patienten mit neurologischen und psychiatrischen Störungen. Das Ziel des Verbundes ist es, bereits erteilte Patente auf dem Gebiet der Neurowissenschaften - sei es in Bezug auf Medikamente, Software oder Technologie - umfassend zu prüfen, sie auf ihre ethische und - in diesem Vorhaben - insbesondere rechtliche Tragfähigkeit hin zu untersuchen und die Perspektiven von Experten hinsichtlich ihrer potenziellen Vorteile und Risiken für den Einzelnen, die Patienten und die Gesellschaft zu beleuchten. Als Ergebnis dieser Arbeit wird sowohl eine praktische Anleitung für die Zukunft von Patenten in den Neurowissenschaften, als auch eine evidenzbasierte Empfehlung für möglicherweise zu fordernde Grenzen vorgelegt werden.