Allgemeine Landesinformationen: Mexiko

Politisches System

Die Vereinigten Mexikanischen Staaten sind ein Bundesstaat mit 31 Einzelstaaten und einem Bundesdistrikt (Mexiko-Stadt). Von 1929-2000 besetzte die Quasi-Staatspartei PRI (Partei der Institutionalisierten Revolution) neben dem Präsidenten alle Spitzenpositionen in Regierung, Parlament und Rechtsprechung auf Bundesebene sowie in fast allen Einzelstaaten.

Das mexikanische Parlament (Kongress) besteht aus Senat und Abgeordnetenkammer. Der Senat hat 128 Mitglieder, die für eine Amtszeit von sechs Jahren gewählt werden. Von den 500 Mitgliedern der Abgeordnetenkammer mit einer Amtszeit von drei Jahren werden 300 in Wahlkreisen direkt gewählt; die restlichen 200 Abgeordneten werden in fünf Großwahlbezirken nach Verhältniswahl über Parteilisten ermittelt.

Eine unmittelbare Wiederwahl ist nicht möglich. Im Jahr 2000 verlor die PRI erstmals die Präsidentschaftswahl gegen den Kandidaten der Allianz für den Wechsel, gebildet aus der konservativen PAN und der grünen Partei PVEM, Vicente Fox Quesada. Der Siegeszug der PAN setzte sich 2006 bei den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen fort. Mit knapper Mehrheit gewann in diesem Jahr Felipe Calderón die Präsidentschaft. Die Vorgänger von Präsident Peña Nieto im Präsidentenamt hatten seit 1997 keine Gesetzgebungsmehrheit gehabt, sodass viele Reformen unterblieben waren. Bei der Wahl 2012 konnte jedoch PRI einen klaren Sieg verzeichnen und hat eine Gesetzgebungsmehrheit. Präsident Peña Nieto (PRI) unterzeichnete direkt nach Regierungsantritt den "Pacto por Mexico”, ein Programm mit 95 Reformen. Hierbei handelte es sich um strukturelle Reformen im Bereich der verbesserten Rechtsstaatlichkeit, Korruptionsbekämpfung, Wirtschaftswachstum, Fiskalpolitik, und der Justiz. Das Land hat mit vielen Problemen zu kämpfen: Jeder zweite Mexikaner lebt in Armut. Ein großes Problem stellen die Drogenkartelle dar, dem mexikanischen Drogenkrieg fallen jährlich Tausende zum Opfer. Darüber hinaus führen etwa 98 Prozent der Verbrechen in Mexiko nicht zu einer Verurteilung, was auf eine "Kultur der Straflosigkeit (impunidad)" zurückzuführen ist. Weitere gravierende Defizite der mexikanischen Demokratie zeigen sich in der Meinungsfreiheit, insbesondere der Pressefreiheit.

Die aktuellen Präsidentschaftswahlen in Mexiko fanden am 1. Juli 2018 statt. Als Sieger ging der Links-Nationalist Andrés Manuel López Obrador von der Koalition „Juntos Haremos Historia“ (Zusammen machen wir Geschichte) hervor, der im Dezember 2018 das Amt antrat.

Die Wahlen waren die größten in der mexikanischen Geschichte, da neben den Präsidentschafts-  auch Kommunal- und Regionalwahlen stattfanden. Insgesamt werden 3.406 Ämter neu besetzt.

Mexiko belegt den 15. Platz der größten Volkswirtschaften der Erde. Bis 2030 will das lateinamerikanische Land zur Gruppe der wettbewerbsfähigsten Länder der Welt gehören. Mit einem geschätzten BIP von rund 1.150 Mrd. US-Dollar (2017) belegt das „middle income country“ den zweiten Platz der Wirtschaftsleistung in Lateinamerika. Das Pro-Kopf-Einkommen liegt bei rund 9.300 US-Dollar, das ist eine Steigerung von 2 Prozent. Das Land erwirtschaftete ihr BIP hauptsächlich in den Bereichen Dienstleistungen, Industrie und Handel. Es gehört beispielsweise zu den zehn größten Automobilproduzenten und –exporteuren. Die Wirtschaftstätigkeit verlagert sich verstärkt in Richtung Industrietätigkeiten wie die Automobil-, Chemie-, Pharma- und Elektroniksparte. Auch nehmen der Luft- und Raumfahrtsektor, die Bergbauindustrie sowie der Transportsektor weiter zu. Weiterhin haben auch die großen Erdölvorkommen wirtschaftlich eine wichtige Bedeutung für Mexiko, das auf Platz 10 der ölexportierenden Länder liegt. Der bedeutendste Handelspartner Mexikos ist immer noch die USA. Die Wirtschaftsbeziehungen zwischen Mexiko, Kanada und den USA wird durch das Nordamerikanische Freihandelsabkommen (NAFTA) geregelt. Ausführliche Wirtschaftsdaten zu Kanada finden Sie in der Reihe „Wirtschaftsdaten kompakt“ von „Germany Trade and Invest (GTAI)“. Diese wird zweimal jährlich im Mai und November aktualisiert.

Mexikos Außenhandelsbilanz ist negativ  (Einfuhr 420,4 Mrd. vs. Ausfuhr von 409,5 Mrd. US-Dollar im Jahr 2017). Die deutschen Einfuhren aus Mexiko hatten 2017 einen Umfang von etwa 7,5 Mrd Euro. Deutschland gilt als wichtigster Partner in Europa. Die wichtigsten deutschen Importgüter aus Mexiko sind Kfz und -Teile (45,2 Prozent), Elektronik (11,3 Prozent), Elektrotechnik (9,9 Prozent), Mess-/Regeltech. (5,6 Prozent) und Rohstoffe (4,0 Prozent). Die wichtigsten deutschen Exportgüter sind Maschinen (29,9 Prozent), Kfz-und Teile (19,7 Prozent), Elektrotechnik (9 Prozent), Mess-/Regeltechnik (5,4 Prozent) und Metallwaren (4,3 Prozent). Deutschland und Mexiko haben enge Wirtschaftsbeziehungen. Das belegt auch die Präsenz deutscher Unternehmen in Mexiko sowie mexikanische Firmen mit deutschem Firmensitz. Vor allem deutsche Autofirmen wie VW, Audi, Daimler und BMW sowie Automobilzulieferer sind stark in Mexiko vertreten. Die rund 2000 deutschen Firmen in Mexiko erwirtschafteten laut der deutschen Außenhandelskammer (CAMEXA) rund 10 Prozent des Industrieanteils am mexikanischen BIP. (Quelle: Germany Trade & Invest (GTAI): Mexiko Wirtschaftsdaten kompakt, Mai 2018).