Verbundprojekt: ChiP-NI – Das chinesische Projekt "Neue Infrastruktur"; Teilvorhaben: die Beispiele 5G und smarte Energiewende zwischen Strukturpolitik und Konjunkturprogramm

In Deutschland fehlt Wissen über die Art und Weise, wie die nationale Politik Chinas auf der Ebene der Kommunen und der Provinzen umgesetzt wird. Das Projekt ChiP-NI möchte dieses Wissen bereitstellen, indem es vor dem Hintergrund des chinesischen Projekts "Neue Infrastruktur" den "Trichter" immer konkreterer Rechtsetzung und Rechtsanwendung über die drei Ebenen hinweg verfolgt. Am Beispiel der beiden Anwendungsfälle 5G und smarte Energiewende werden wir in Zusammenarbeit mit chinesischen Rechtswissenschaftlerinnen und Rechtswissenschaftlern neue chinesische Rechtsetzungsquellen durch Übersetzung erschließen und in den kulturellen Kontext chinesischer Rechtsanwendungspraxis einordnen. So erleichtern wir es deutschen und europäischen Unternehmen, in China zu wirtschaften, und zeigen der deutschen und europäischen Wirtschaftspolitik konkrete Anknüpfungspunkte für zielgerichtete Maßnahmen der Wirtschaftsförderung auf. Um möglichst konkrete Handlungsempfehlungen formulieren zu können, blicken wir vor allem auf die Kommunen in den Provinzen. Unser Referenzgebiet Anhui hat als erste Provinz "flankierende (marktregulierende) Maßnahmen" zur Umsetzung des Projekts "Neue Infrastruktur" in einem Konjunkturprogramm erarbeitet. Wir betrachten das Konjunkturprogramm mit Blick auf mobile Telekommunikation und smarte Energiewende, um in diesen Zukunftsbranchen die digitale Transformation an der Schnittstelle zu analogen Lösungen zu untersuchen. Die Verwertung der Ergebnisse über die Entscheidungsstrukturen der chinesischen Wirtschaftspolitik und die Investitionsbedingungen deutscher und europäischer Unternehmen erfolgt wissenschaftlich in Forschung und Lehre, über Publikationen und Promotionen, Symposien und Workshops, sowie durch den Transfer in die Ministerialverwaltung, in die Wirtschaftsunternehmen und -verbände.