Am 13. September traf die stellvertretende geschäftsführende Direktorin des Internationalen Währungsfonds (IWF), Carla Grasso, Vertreter des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO) und des Staatssekretariats für Internationale Finanzfragen (SIF) in der Schweiz. Im Zentrum des Gesprächs stand die enge Zusammenarbeit der Schweiz mit dem IWF, einschließlich der Stärkung der Kapazitäten in Entwicklungsländern.
Während der Sitzung unterzeichneten die stellvertretende geschäftsführende Direktorin Grasso und der Leiter der wirtschaftlichen Zusammenarbeit und Entwicklung des SECO, Raymund Furrer, eine Vereinbarung zur Verlängerung der Unterstützung der Schweiz für das IWF-Programm „Managing Natural Resource Wealth“ (MNRW) für die Periode 2016-2022. Der Beitrag der Schweiz für die zweite Programmphase beträgt sieben Millionen CHF (6,4 Mio. Euro).
Der IWF und das SECO haben eine enge Partnerschaft, um das makroökonomische Management in Entwicklungsländern zu stärken. Der Beitrag an das IWF-Programm ergänzt die Unterstützung des SECO von anderen IWF-Initiativen im Bereich der Stärkung der Kapazitäten. So unterstützt das SECO auch das IWF-Programm zur Mobilisierung von öffentlichen Einnahmen, das Diagnoseinstrument für Steuerverwaltungen (TADAT), die regionalen Zentren zur technischen Unterstützung (RTACs) und ein bilaterales Unterkonto (Swiss Subaccount) für die gezielte Unterstützung von SECO-Schwerpunktländern. Im Rahmen dieser Programme diskutierten Vertreter des IWF und der Schweiz Ansätze zur Stärkung der Kapazitäten, die entsprechende Resultateorientierte Führung sowie die Erfolgsfaktoren der Nachhaltigkeit.
Der IWF hat 2011 das MNRW Programm mit einem Budget von 25 Millionen USD (22,3 Mio. Euro) lanciert. Das Ziel des Programms ist es, Ländern der unteren und mittleren (unterer Bereich) Einkommensgruppen, die reich an Öl, Gas oder Mineralien sind, in der Entwicklung von angemessenen wirtschaftlichen Strategien zu unterstützen. Das Programm wird von Australien, der Europäischen Kommission, Norwegen, den Niederlanden, dem Oman und Kuwait unterstützt. In der ersten Projektphase realisierte der IWF 34 Projekte in 19 Ländern, sowie acht Forschungsprojekte und fünf Konferenzen bzw. Workshops. Unter anderem trug das Programm zur Reform von rohstoffsektorspezifischen Steuersystemen in neun Ländern bei. Nach einer erfolgreichen ersten Phase lancierte der IWF im Juni 2016 die zweite Programmphase mit einem Budget von 30 Millionen USD (26,7 Mio. Euro).
2013 verabschiedete der Bundesrat den Grundlagenbericht Rohstoffe, mit Empfehlungen zur Stärkung des Wirtschaftsstandortes Schweiz einerseits, sowie zur Reduktion von negativen Auswirkungen von Rohstoffförderung und -handel auf die Förderländer andererseits. Die Unterstützung des Rohstoffprogramms durch das SECO ist ein wichtiger Beitrag zur Umsetzung der Empfehlung 13 des Grundlagenberichts. Diese empfiehlt eine Vertiefung des Engagements der schweizerischen Entwicklungszusammenarbeit zur Stärkung der Gouvernanz im Rohstoffsektor. Mindestens 19 Schwerpunktländer und alle sieben Schwerpunktregionen der schweizerischen Entwicklungszusammenarbeit haben grosse Vorkommen an Öl, Gas oder Mineralien und sind aufgrund der Rohstoffförderung mit spezifischen makroökonomischen Herausforderungen konfrontiert.
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Thomas Benninger
SECO
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