PRIVETDIS - Mentale Privatheit, Neurotechnologie und Behinderung: ethische, rechtliche und soziale Aspekte - TP Recht

Das Projekt zielt darauf ab, einen ganzheitlichen und interdisziplinären Ansatz zu entwickeln, um die vielschichtigen ethischen, rechtlichen und sozialen Implikationen von Neurotechnologien im Hinblick auf menschenrechtliche Aspekte von informationeller Privatheit bei Menschen mit Behinderung zu bewerten. Das Teilvorhaben untersucht, ob Hirndaten in den materiellen Anwendungsbereich der Datenschutzvorschriften in verschiedenen Rechtsordnungen fallen. Es analysiert die Legitimationskraft der Einwilligung zur Rechtfertigung der Datenverarbeitung durch Neurotechnologien und vergleicht sie mit anderen Rechtfertigungsgründen. Aufbauend auf den Ergebnissen der anderen Projektteile werden die individuellen Rechte der Betroffenen und deren Schutzbereich vor dem Hintergrund ihrer Rückbindung an verschiedene Dimensionen der Privatsphäre analysiert. Diese Ergebnisse werden mit den Ergebnissen der anderen Arbeitsgruppen abgeglichen, um die Rechtslage zu erfassen und rechtliche Abwägungen zu ermöglichen, die mit den Interessenpositionen der betroffenen Akteure zusammenhängen. Ein weiterer Schwerpunkt wird auf den rechtlichen Abwägungen durch die Rechtsanwender liegen (z. B. Aufsichtsbehörden). Die Ergebnisse werden als Grundlage für Überlegungen zum Datenschutz stratifizierter Gruppen dienen. Die Kontextualisierung des Schutzes von Datensubjekten wird ermöglichen, Konsequenzen für die normative Kraft von Datenschutzregeln im Vergleich zu anderen rechtlichen Regimen zum Schutz von Datensubjekten wie dem Verbraucherrecht, dem Arbeitsrecht und der Gesetzgebung im Zusammenhang mit KI zu ziehen um die Informationsgovernance von Daten für Neurotechnologien insgesamt zu verbessern. Es wird zusätzlich zu folgenden Teilvorhaben beigetragen: Interdisziplinäre konzeptionelle und ethische Analyse und gemeinschaftsgeleitete partizipative Stakeholder-Forschung zur psychischen Privatsphäre bei Behinderungen; Wissensintegration und -transfer, Öffentlichkeitsarbeit und öffentliches Engagement.