StartseiteLänderEuropaFrankreichFrankreich: Die Vorsitzenden des Aufsichtsrates des "Programms Zukunftsinvestitionen" geben dem Generalkommissariat für Zukunftsinvestitionen gute Noten

Frankreich: Die Vorsitzenden des Aufsichtsrates des "Programms Zukunftsinvestitionen" geben dem Generalkommissariat für Zukunftsinvestitionen gute Noten

Mit ihrer Note vom 14.06.2011 übermitteln Alain Juppé und Michel Rocard dem Premierminister Fillon den ersten Jahresbericht zum Verlauf des "Programms Zukunftsinvestitionen". Juppé und Rocard stehen dem Programm als Aufsichtsräte vor.

Alain Juppé und Michel Rocard stellen in ihrer Note fest, dass die Durchführung des "Programms Zukunftsinvestitionen" (PIA) auf gutem Wege sei. Die nächsten vorgesehenen "großen Etappen" des Programms betreffen:

  • die Organisation des Programms (Errichtung des "Commissariat Général à l' investissement" (CGI)
  • Unterzeichnung der Verträge zwischen dem Staat und den Projektträgern (35)
  • die Veranlassung der Projektausschreibungen (50)
  • Benennung von Ansprechstellen /-partnern (5)

Die beiden Vorsitzenden des Aufsichtsgremiums gehen davon aus, dass bis Ende des Jahres 2011 15 bis 20 Milliarden Euro für konkrete Projekte vergeben sein werden. Alain Juppé und Michel Rocard stellen fest, dass die Durchführung des "Programms Zukunftsinvestitionen" nach den Grundsätzen abläuft, die in dem "Bericht der Commission Juppé - Rocard" (November 2009) und dem Haushaltsergänzungsgesetz 2010 vom 8.3.2010 fixiert worden waren.

Das "Programm Zukunftsinvestitionen" respektiere die Investitions-Prioritäten und die zur Verfügung stehenden finanziellen Instrumente, die das Haushaltsergänzungsgesetz 2010 festgelegt hat. Die Vorsitzenden des Aufsichtsgremiums stellen weiter fest, dass die Projektauswahl auf der Grundlage neutraler und transparenter Verfahren erfolge. Die Einschaltung internationaler Jurys und Sachverständigenausschüsse wird dabei besonders hervorgehoben.

Auch der vorgesehene zeitliche Ablauf sei aufs Ganze gesehen eingehalten worden.

Die Bemessung der für die einzelnen Programmschwerpunkte  angesetzten Förderbeträge habe sich - so Alain Juppé und Michel Rocard - als angemessen gezeigt.

In dem ihrer Note an Premierminister Francois Fillon beigefügten 52 Seiten umfassenden Bericht geht der Aufsichtsrat des "Programms Zukunftsinvestitionen" ausführlicher auf die in Durchführung des Programms in den einzelnen Sektoren ("actions") ein, und erläutert das vom "Commissariat Général a l' investissement" bzw. den Projekträgern Veranlasste. Dieser Bericht steht unter der folgender Internetadresse zur Verfügung:

investissement-avenir.gouvernement.fr/sites/default/files/user/Rapport%202011%20Comit%C3%A9%20de%20surveillance%20-%20version%20finale.pdf

Für das positive Gesamturteil, das Alain Juppé und Michel Rocard in Namen des Aufsichtsrats abgeben, wird insbesondere auf die beiden letzten Absätze ihrer Note an Premierminister Fillon hingewiesen (Seiten 3 unten und Seite 4 oben).

In einem Gespräch mit Le Figaro vom 1.8.2011 (Rocard: "Il faut continuer à privilégier la qualité à la rapidité") bekräftigt Michel Rocard nochmals den zwischen ihm und Alain Juppé - dem heutigen Außenminister - in den Fragen des "Programms Zukunftsinvestitionen" bestehenden Konsens.

Quelle: Le Figaro vom 1.8.2011 (économie) Redaktion: Länder / Organisationen: Frankreich Themen: Strategie und Rahmenbedingungen Förderung Infrastruktur

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