Der EU-Kommissar für Erweiterung und Europäische Nachbarschaftspolitik, Štefan Füle, erklärte hierzu: „In den letzten zwei Jahren konnten wir mit der NIF bereits ermutigende Ergebnisse erzielen. Die bisher geförderten Projekte entsprechen einem Gesamtinvestitionsaufwand von fast 8,5 Mrd. EUR. Mit dem heutigen Beschluss unterstreichen wir unser Engagement für die Unterstützung unserer Nachbarn in wesentlichen Bereichen wie Umwelt, Verkehr oder Gesundheits- und Sozialdienste. Ich freue mich, dass die EU mit den 13 Projekten, die sie 2009 im Rahmen der NIF genehmigt hat, den Weg für einen erheblichen Ausbau der Basisinfrastrukturen unserer Partnerländer in den Sektoren Wasser, nachhaltige Energie und städtischer Verkehr geebnet hat. Die Fazilität ist mit ihren Multiplikatoreffekten außerdem ein wirkungsvolles Instrument für die Unterstützung der wirtschaftlichen Erholung unserer Nachbarländer, die Förderung zusätzlicher Arbeitsplätze und die Ankurbelung des Wirtschaftswachstums mithilfe großer Investitionsvorhaben“.
Über die NIF stellt die Kommission Zuschüsse für Darlehen der europäischen Entwicklungsfinanzierungsinstitutionen in den Nachbarstaaten der EU bereit. Der Beitrag aus dem EU-Haushalt wird durch direkte Beiträge von 15 Mitgliedstaaten ergänzt.
Hintergrund
Die NIF wurde im Mai 2008 offiziell eingerichtet und soll durch die Gewährung von Zuschüssen der EU die Darlehenstätigkeit der europäischen bilateralen und multilateralen Entwicklungsfinanzierungsinstitutionen in den ENP-Partnerländern unterstützen. Auf diese Weise wurden bereits Projekte in zahlreichen Sektoren finanziert, angefangen beim Bau eines Windparks (200 MW) im Golf von Al-Zeit in Ägypten über die Modernisierung des Krankenhauses von Chisinau in der Republik Moldau bis hin zur Erweiterung und Sanierung einer Reihe von Abwasseraufbereitungsanlagen und Pumpstationen in Tunesien. Darüber hinaus hat die NIF die Errichtung eines Europäischen Nachbarschaftsfonds ermöglicht, der KMU in den östlichen ENP-Ländern unterstützt, die besonders stark von der Finanzkrise betroffen sind.
Die NIF wird vom Amt für Zusammenarbeit EuropeAid verwaltet. Schwerpunkt der Förderung sind die Länder, die bereits einen ENP-Aktionsplan mit der EU unterzeichnet haben. Allerdings können auf Einzelfallbasis auch andere Nachbarländer Zuschüsse aus der NIF erhalten, beispielsweise bei einer Beteiligung an grenzübergreifenden oder regionalen Projekten.
Von den 700 Mio. EUR, die die Kommission für den Zeitraum 2007-2013 für die NIF gewähren will, wurden inzwischen 270 Mio. EUR zur Verfügung gestellt (davon wurden 2007 und 2008 je 50 Mio. EUR und 2009 und 2010 je 85 Mio. EUR bewilligt). Der Beitrag aus dem EU-Haushalt wird durch direkte Beiträge von 15 Mitgliedstaaten ergänzt, die sich bisher auf 54 Mio. EUR belaufen.
Der Jahresbericht 2009 über die NIF (Annual Operational Report) kann hier heruntergeladen werden:
Das Jahresaktionsprogramm der NIF 2010 (Interregional Action Programme 2010 Part II) ist unter folgender Internetadresse verfügbar:
http://ec.europa.eu/europeaid/work/ap/aap/2010_en.htmec.europa.eu/europeaid/work/ap/aap/2010_en.htm
Weitere Informationen:
- Nachbarschaftsinvestitionsfazilität:
http://ec.europa.eu/europeaid/where/neighbourhood/regional-cooperation/irc/investment_en.htmec.europa.eu/europeaid/where/neighbourhood/regional-cooperation/irc/investment_en.htm
- Europäische Nachbarschaftspolitik (ENP):
http://ec.europa.eu/world/enp/index_en.htmec.europa.eu/world/enp/index_en.htm
