StartseiteLänderMultilateralesEuropäische Union (EU)Frankreich: Forschungsministerin Valérie Pécresse und Europaminister Laurent Wauquiez begrüßen die Mitteilung der EU-Kommission zu einer Weltraumstrategie der Europäischen Union

Frankreich: Forschungsministerin Valérie Pécresse und Europaminister Laurent Wauquiez begrüßen die Mitteilung der EU-Kommission zu einer Weltraumstrategie der Europäischen Union

Noch am Tage der Veröffentlichung (4.4.2011) der einschlägigen Mitteilung "Auf dem Wege zu einer Strategie der Europäischen Union im Dienste der Bürgerinnen und Bürger" veröffentlichte die französische Regierung in der Form eines gemeinsamen Kommuniqués ein Plädoyer zugunsten der von der Kommission entwickelten Vorstellungen.

Das Dokument (KOM(2011)152 endgültig) veranschauliche überzeugend - so Valérie Pécresse und Laurent Wauquiez - den strategischen Charakter des Raumfahrtsektors für das wirschaftliche Wachstum und die Entwicklung der Gesellschaften sowie seinen Beitrag zur Verwirklichung der Gemeinschaftspolitiken und zum Wohlergehen der Unionsbürger.

Dei beiden Minister unterstreichen, die von der Kommission vorgelegte Strategie stelle eine wichtige Etappe zur Umsetzung der einschlägigen Bestimmungen des Lissabon-Vertrages dar, indem sie in der Raumfahrtpolitik Europa eine Marschrichtung ("véritable feuille de route") vorgebe.

Frankreich wisse insbesondere die vom Vizepräsidenten der EU-Kommission Antonio Tajani und den ihm unterstellten Kommissionsdienstellen bei der Ausarbeitung der Strategie geleistete Arbeit zu würdigen.

Frankreich begrüße - so die beiden Minister weiter - deswegen die von der EU-Kommission vorgelegte Strategie, weil sie den vorrangigen Charakter der Programme "Galileo" und "GMES" im Rahmen der europäischen Weltraumpolitik hervorhebe. Die Mitteilung der Kommission habe aber auch die Entwicklung eines Weltraumüberwachungssystems, das insbesondere die Sicherung der Satelliten als kritische Infrastrukturen gewährleisten soll, im Blick; es müsse in die Zuständigkeit der Europäischen Union fallen  ("gouvernance et organisation").

In Übereinstimmung mit der EU-Kommission unterstreicht die französische Regierung die politische Dimension der Weltraumerkundung. Sie bringt in Erinnerung, dass Europa auch weiterhin über einen unabhängigen Zugang zum Weltraum verfügen müsse; dies sei ein unverzichtbares Element, um Europa auf weltweiter Ebene zu einem vollwertigen Partner der internationalen Weltraumpolitik zu machen.

Das Dokument bestätige im Übrigen die Bedeutung der Raumfahrtpolitik als zentrales Element der "Strategie Europa 2020 für eine Nachhaltige Entwicklung" sowie als Bestandteil der Initiative für eine "Industriepolitik im Zeitalter der Globalisierung". Frankreich - wie auch die Kommission - befürworte, dass die Europäische Union für den Raumfahrtsektor eine branchenspezifische Industriepolitik benötige; hierzu sei eine "solide und durch Gleichgewicht gekennzeichnete industrielle Basis" unter Einbeziehung der KMU / PME und die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit  der europäischen Raumfahrtindustrie in weltweitem Maßstab erforderlich.

Hinsichtlich der institutionellen Entwicklung der Führung der europäischen Raumfahrtpolitik unterstützt Frankreich die Herangehensweise der Kommission, die Beziehungen zwischen den drei "maîtres d' ouvrage" der europäischen Weltraumpolitik (Mitgliedstaaten, Esa und Europäische Union) zu stärken. Die Europäische Union sei dazu berufen und habe auf der Grundlage der Verträge auch das Mandat dazu, die europäischen Anstrengungen für die Nutzung und Erkundung des Weltraums zu koordinieren.

Quelle: www.recherche.gouv.fr Redaktion: Länder / Organisationen: EU Frankreich Themen: Förderung Engineering und Produktion

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