Wissenschaftsminister Frankenberg will die Einnahmen des Landes Baden-Württemberg aus EU-Forschungsprogrammen in den kommenden zehn Jahren auf 1 Mrd. Euro steigern. Dies sagte der Minister auf einem Kongress zur Europäischen Forschungspolitik am Freitag in Stuttgart. Das Land habe im 6. Forschungsrahmenprogramm zwischen 2002 und 2006 insgesamt 672 Millionen Euro eingeworben und sei damit bundesweit Spitzenreiter.
„Wir dürfen uns auf dieser Position nicht ausruhen, sondern müssen unsere Anstrengungen steigern. Unser Ziel muss es sein, durch intensive europaweite Kooperationen künftig noch mehr Mittel nach Baden-Württemberg zu holen. Im 8. Forschungsrahmenprogramm sollten wir die Marke von 1 Mrd. Euro anstreben“, sagte der Minister. Von den 672 Millionen Euro seien allein 225 Millionen an die Landeshochschulen geflossen. Auch im Hochschulvergleich sei Baden-Württemberg bundesweit Spitzenreiter. Erfolgreichste deutsche Hochschule sei die Universität Stuttgart mit insgesamt 54 Millionen.
Frankenberg betonte, das im Jahr 2007 angelaufene 7. Forschungsrahmenprogramm der EU entwickle sich für das Land vielversprechend. Die Südwest-Hochschulen hätten bislang 175 Mio. Euro eingeworben. Nun gehe es darum, das 8. Forschungsrahmenprogramm, das im Jahr 2014 beginne, mit zu gestalten und die baden-württembergischen Interessen frühzeitig einzubringen. Dies sei auch das Thema des Kongresses. So sei es ein gemeinsames Anliegen von Bund und Ländern, die Verbundforschung als Kernelement des 6. und 7. Rahmenprogrammes auch im 8. Rahmenprogramm zu erhalten.
„Europa braucht ein gut strukturiertes, transparentes und weniger bürokratisches Forschungsrahmenprogramm. Nur so gewährleisten wir eine hohe Beteiligung unserer Unternehmen und Hochschulen zur gemeinsamen Bewältigung der großen gesellschaftlichen Herausforderungen und Stärkung unserer Wettbewerbsfähigkeit“, betonte der Parlamentarische Staatssekretär des BMBF, Dr. Helge Braun.
Frankenberg unterstrich die Bedeutung der europäischen Forschungspolitik: „Die Zusammenarbeit der kreativsten Köpfe und die Entwicklung von Spitzentechnologien wird sich künftig mehr denn je auf europäischer Ebene abspielen. Um Schritt zu halten, müssen sich baden-württembergische Hochschulen, Forschungseinrichtungen und Unternehmen europaweiten Projekten immer mehr öffnen“.
Die zunehmende Bedeutung der europäischen Forschungspolitik zeige sich nicht zuletzt in der stetig gestiegenen Mittelausstattung. Im ersten Forschungsrahmenprogramm von 1984 hätten 3,3 Mrd. Euro zur Verfügung gestanden, im laufenden 7. Forschungsrahmenprogramm seien es über 50 Mrd. Euro. „Das Forschungsrahmenprogramm der EU ist das das größte Forschungsförderprogramm der Welt“, so der Minister.
Die Forschungsförderung der EU ist in mehrjährigen Forschungsrahmenprogrammen zusammengefasst. Das aktuelle 7. EU-Rahmenprogramm läuft von 2007 bis 2013. Es ist mit rund 50,5 Mrd. Euro ausgestattet. Derzeit wird das 8. Forschungsrahmenprogramm (2014 bis 2020) vorbereitet. Zur Mitgestaltung dieses Rahmenprogramms haben sich die Länder unter Federführung Baden-Württembergs in einer Bundesratsentschließung positioniert. Um die baden-württembergischen Interessen auch weiter frühzeitig in die europäische Diskussion einzubringen, hat das Wissenschaftsministerium gemeinsam mit dem Wirtschaftsministerium am 5. November 2010 in Stuttgart einen Kongress mit dem Titel „Forschung und Innovation Europa 2014 bis 2020“ veranstaltet.
