StartseiteLänderMultilateralesEuropäische Union (EU)Neue EU-Kommission: Verteilung der Ressortzuständigkeiten

Neue EU-Kommission: Verteilung der Ressortzuständigkeiten

Der designierte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat am 10. September 2014 die Struktur und Ressortzuständigkeiten der zukünftigen EU-Kommission bekanntgegeben.

Neuer Kommissar für den Bereich „Forschung, Wissenschaft und Innovation“ wird der portugiesische Kandidat, Carlos Moedas. Ihm werden die Generaldirektion Forschung & Innovation sowie die relevanten Exekutivagenturen (bzw. deren forschungsrelevante Einheiten) zugeordnet. Die Gemeinsame Forschungsstelle (JRC) gehört dagegen zukünftig zum Bereich „Bildung & Kultur“ (designierter EU-Kommissar: Tibor Navracsics, Ungarn).

Der designierte EU-Forschungskommissar, Carlos Moedas (geboren 1970), ist seit 2011 Staatssekretär im Kabinett des portugiesischen Ministerpräsidenten Pedro Passos Coelho. Er war in dieser Funktion insbesondere für die Verhandlungen sowie die Überwachung des mit der sog. Troika (EU-Kommission, EZB und IWF) vereinbarten EU-Rettungsprogramms zuständig. Carlos Moedas hat in Lissabon und Paris Bauingenieurwesen studiert sowie an der Harvard Business School einen MBA absolviert. Vor seiner politischen Karriere war Carlos Moedas u.a. bei Goldman Sachs, der Deutschen Bank/Eurohypo Investment Bank und Aguirre Newman (Investmentberatung für Immobilien) tätig.

Mit der Verteilung der Ressortzuständigkeiten ist auch eine neue Form der Zusammenarbeit des Kommissionskollegiums verbunden: Die sieben Vizepräsidentinnen bzw. Vizepräsidenten sollen federführend für sog. Projektteams zuständig sein und in dieser Funktion die Arbeit der jeweils thematisch zuständigen Kommissarinnen und Kommissare leiten und koordinieren. So wird beispielsweise der neue EU-Forschungskommissar insbesondere dem Projektteam „Arbeitsplätze, Wachstum, Investition und Wettbewerbsfähigkeit“ des designierten Vizepräsidenten Jyrki Katainen berichten. Jean-Claude Juncker hat in sog. "Mission Letters" die Rahmenbedingungen und Leitlinien für jedes Mitglied des neuen Kommissionskollegiums formuliert. Im "Mission Letter" des zukünftigen EU-Forschungskommissars stehen insbesondere der Beitrag des Forschungssektors zu neuen EU-Initiativen für mehr Wachstum und Beschäftigung, stärkere Synergien mit den EU-Strukturfonds sowie eine weitere Anwendungsorientierung von HORIZON 2020 im Mittelpunkt.

Das Europäische Parlament (EP) muss nun dem gesamten Kommissionskollegium – einschließlich des Präsidenten und der Hohen Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik, – seine Zustimmung erteilen. Zuvor werden Ende September/Anfang Oktober die Anhörungen der designierten Kommissarinnen und Kommissare in den zuständigen Parlamentsausschüssen des EP stattfinden. Abschließend könnte dann Ende Oktober der Europäische Rat die neue EU-Kommission förmlich ernennen.

Quelle: AiD - Aktiver Informationsdienst zur EU-Forschungsförderung Redaktion: von Tim Mörsch, VDI Technologiezentrum GmbH Länder / Organisationen: EU Themen: Strategie und Rahmenbedingungen

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