Diese Themen werden auch beim Europäischen Rat vom Oktober 2010 eine wichtige Rolle spielen. Entsprechend den Schlussfolgerungen, die der Europäische Rat vom März 2010 angenommen hat, wird der Rat „Wettbewerbsfähigkeit“ (Industrie und Forschung) einen Beitrag zu diesem Thema für die Tagung des Europäischen Rates liefern.
Eine wichtige Aufgabe ist in diesem Zusammenhang die Festlegung von Leitlinien, um die Politik der Mitgliedstaaten besser zu koordinieren und endlich dem Ziel näher zu kommen, 3% des BIP für Forschung und Entwicklung einzusetzen. Die belgische Präsidentschaft wird sich auf die Definition von Indikatoren konzentrieren, um die Fortschritte messen zu können, die bei der Realisierung des Europäischen Forschungsraums (EFR) erzielt werden.
Mit Blick auf die Vorbereitung des 8. Forschungsrahmenprogramms wird der Rat unter der belgischen Präsidentschaft sich auf die Vereinfachung der Verwaltungsverfahren und auf die Finanzkontrolle im Zusammenhang mit dem 7. Rahmenprogramm für Forschung und Entwicklung konzentrieren.
Die belgische Ratspräsidentschaft wird vor allem drei Initiativen im Bereich des freien Verkehrs von Wissen innerhalb des EFR Bedeutung beimessen:
- der Definition von Rahmenbedingungen für die Initiative „gemeinsame Programmplanung“, mit der die Mitgliedstaaten die vorrangigen Themen festlegen, zu denen sie gemeinsame Forschungsarbeiten in Angriff nehmen wollen
- der Fortsetzung der Europäischen Partnerschaft für die Forscher
- der Förderung einer besseren Integration von Universitäten und Forschungsinstituten im „Wissensdreieck“.
Unter belgischem Vorsitz wird sich der Rat auch mit der Rolle der Regionen in der Entwicklung, der Durchführung und dem Follow-up von Forschung und europäischer Wissenschaftspolitik befassen.
Mithilfe strategischer Initiativen im Bereich Bioökonomie, des Strategieplans für die Entwicklung kohlenstoffemissionsarmer Technologien (SET-Plan) und der Meeresforschung und der maritimen Forschung wird der Rat unter belgischem Vorsitz prüfen, welchen Beitrag Forschung und Entwicklung zu einer nachhaltigen Gesellschaft leisten können.
Der Rat wird auch die Diskussion über das Projekt ITER fortsetzen und prüfen, ob das 7. Rahmenprogramm der Europäischen Atomgemeinschaft (Euratom) (das voraussichtlich Ende 2011 ausläuft) fortgesetzt werden soll, um es an die Laufzeit des 7. Forschungsrahmenprogramm anzugleichen, das 2013 ausläuft.
Ein weiterer Schwerpunkt der belgischen Präsidentschaft wird die europäische Raumfahrtpolitik sein: Beziehungen zwischen der Europäischen Union und der ESA, Raumfahrtforschung und das Thema Raumfahrt und Sicherheit.
Weitere Informationen:
Offizielle Website der belgischen Präsidentschaft: http://www.eu2010.be/www.eu2010.be
Belgische Präsidentschaft auf CORDIS:
http://cordis.europa.eu/belgium/presidency2010/home_en.htmlcordis.europa.eu/belgium/presidency2010/home_en.html
