Normen wirken kostensenkend und innovationsfördernd, gewährleisten die Interoperabilität zwischen verschiedenen Geräten und Diensten und erleichtern Unternehmen den Marktzugang. Die weitgehend auf Freiwilligkeit beruhenden und von der Wirtschaft geprägten europäischen Normen müssen mit dem wirtschaftlichen Wandel, der steigenden Bedeutung von Dienstleistungen und der digitalen Revolution Schritt halten. Die Europäische Kommission hat am 1. Juni eine in der Binnenmarktstrategie angekündigte Mitteilung angenommen, mit der sichergestellt werden soll, dass Europa ein globaler Dreh- und Angelpunkt für die Normung bleibt.
Normen werden oft unter einem rein technischen Blickwinkel betrachtet, dabei gehen von ihnen wichtige Impulse für die Wirtschaft aus. In der aktuellen Mitteilung wird eine Vision für eine einheitliche und kohärente EU-Normungspolitik dargelegt. Sie soll künftig einen höheren politischen Stellenwert erhalten, ihre Schwerpunkte sollen regelmäßig mit dem Europäischen Parlament und den Mitgliedstaaten erörtert werden.
Das heute vorgelegte Paket besteht aus einem Beschluss der Kommission über den Rahmen für die Gemeinsame Normungsinitiative (GNI), die von allen Partnern am 13. Juni in Amsterdam im Zuge der niederländischen EU-Präsidentschaft offiziell auf den Weg gebracht wird. Die GNI wird ein Forum sein, in dem sich europäische und nationale Normungseinrichtungen und -gremien, die Industrie, KMU, Verbraucherverbände, Gewerkschaften, Umweltorganisationen, die Mitgliedstaaten und die Kommission austauschen können. Diese Partner werden sich dazu verpflichten, die Erarbeitung von Normen bis Ende 2019 moderner zu gestalten, nach Schwerpunkten zu bündeln und zu beschleunigen, damit sie zeitnah vorliegen. Die GNI wird dazu beitragen, die Prioritäten bei der Entwicklung von Normen stärker an den Forschungs- und Innovationstrends auszurichten, wofür Unterstützung aus dem EU-Forschungs- und Innovationsprogramm Horizont 2020 bereit steht. Mit der GNI soll auch die Nutzung europäischer Normen auf internationaler Ebene gefördert werden.
In dem für 2017 vorgeschlagenen Arbeitsprogramm für die europäische Normung werden die Dienstleistungs- und die Informations- und Kommunikationstechnologie-Branche aufgrund ihrer sektorenübergreifenden Rolle in der Wirtschaft als prioritäre Bereiche für künftige Normungstätigkeiten genannt. Im April 2016 schlug die Kommission bereits konkrete Maßnahmen vor, um die Entwicklung von IKT-Normen zu beschleunigen. Sie konzentriert sich dabei auf die fünf Schwerpunktbereiche 5G, Cloud-Computing, Internet der Dinge, Daten-Technologien und Cybersicherheit. Jetzt empfiehlt die Kommission, erneut den Dienstleistungssektor in den Mittelpunkt zu rücken.
Dienstleistungen machen 70 % der EU-Wirtschaft aus, der Anteil der Dienstleistungsnormen an allen europäischen Normen beträgt dagegen nur ca. 2 %. Durch eine fragmentierte Normenlandschaft wird die Erbringung von Dienstleistungen im Ausland behindert. Zur Ergänzung weiterer im Rahmen der Binnenmarktstrategie vorgesehener Initiativen zur Förderung der Erbringung von Dienstleistungen im Ausland schlägt die Kommission vor, die gezielte Entwicklung von auf Freiwilligkeit beruhenden europäischen Dienstleistungsnormen vorrangig zu behandeln und zu fördern. Als Beispiel für eine Dienstleistungsnorm wäre die Terminologie des Hotel- und Gastgewerbes zu nennen.
Die Modernisierung des Normungssystems wurde in der Binnenmarktstrategie angekündigt. Sie ergänzt die im April 2016 angenommene Mitteilung über Schwerpunkte der IKT-Normung für den digitalen Binnenmarkt.
Weiter Information zu den Plänen der Kommission finden Sie unter den folgenden Links:
