"Vor dem Hintergrund des Konsolidierungsdrucks in dieser Legislaturperiode sind diese zusätzlichen Zukunftsinvestitionen eine enorme Kraftanstrengung der Bundesregierung", sagte Bundesministerin Annette Schavan. "Haushaltskonsolidierung und Zukunftsinvestitionen sind dabei keine Gegensätze. Sie sind beide auf dasselbe Ziel gerichtet, nämlich auf die Zukunftsfähigkeit unseres Landes - im Interesse unserer Kinder."
Frühkindliche Bildung, die Stärkung des Fachkräftenachwuchses und der Hochschulbereich sind besondere Schwerpunkte. Für die geplante Erhöhung des BAföG zum Beispiel stellt das BMBF 160 Millionen Euro zur Verfügung. Die bestehenden Säulen des Hochschulpakts (Aufbau neuer Studienplätze und Verbesserung der Forschung an Hochschulen) werden kontinuierlich ausgebaut. Hierfür stehen 2011 insgesamt 910 Millionen Euro zur Verfügung. Zusätzlich beginnt die Bundesregierung gemeinsam mit den Ländern die neue dritte Säule des Hochschulpaktes - den Qualitätspakt zur Lehre. 2011 wird der Bund für diese dritte Säule 140 Millionen Euro ausgeben. Für die Fortsetzung der erfolgreichen Exzellenzinitiative stellt das BMBF 2011 knapp 327 Millionen Euro zur Verfügung. Auch die Weiterbildung wird mit dem Start des Wettbewerbs "Aufstieg durch Bildung: offene Hochschulen" gestärkt. Bis 2018 sollen hierfür 250 Millionen Euro bereitgestellt werden.
Bei der frühkindlichen Bildung wird das BMBF gemeinsam mit dem Bundesministerium für Frauen, Senioren, Familie und Jugend 2011 zusätzlich 100 Millionen Euro investieren. Außerdem wird das BMBF in Zusammenarbeit mit der Bundesagentur für Arbeit haupt- und ehrenamtliche Berufseinstiegsbegleiter an Hauptschulen, so genannte Bildungslotsen, einsetzen. Diese sollen den Schülern eine individuelle, mehrjährige und kontinuierliche Betreuung ermöglichen. "Wir werden das Potenzial dieser jungen Menschen fördern und entfalten", betonte Ministerin Schavan. "Niemand darf verloren gehen."
Die Bundesregierung baut auch die Förderung der großen Forschungsorganisationen aus. "Der Bund steht zu seiner mit dem Pakt für Forschung und Innovation eingegangenen Verantwortung gegenüber den deutschen Forschungsorganisationen. Die Verlässlichkeit, die der Bund gerade auch in schwierigen Zeiten unter Beweis stellt, sichert die Attraktivität des Forschungsstandorts Deutschlands und seine weltweite Beachtung", sagte Schavan.
Die institutionelle Förderung des BMBF steigt gegenüber dem Vorjahr um rund 233 Millionen Euro. Der Aufbau der deutschen Zentren für Gesundheitsforschung wird damit als ein Kernelement der forschungspolitischen Agenda dieser Koalition weiter vorangetrieben. Auch die Projektförderung in den Lebenswissenschaften wird mit rund einer halben Milliarde Euro auf hohem Niveau fortgeführt. Dies gilt ebenso für die "Neuen Technologien" (709 Millionen Euro) mit einem Schwerpunkt auf der Forschung zur Elektromobilität sowie für den Bereich "Klima, Energie, Umwelt" (368 Millionen Euro). Damit können die Initiativen zur Elektromobilität und Batterieforschung sowie die Innovationsallianz Photovoltaik wie geplant umgesetzt werden. Für neue Förderinstrumente im Rahmen der Hightech-Strategie - vor allem den Spitzencluster-Wettbewerb, die Validierungsförderung und den Industrie-Forschungs-Campus - stehen im nächsten Jahr 131 Millionen Euro zur Verfügung.
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