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Regierungsentwurf für Bundeshaushalt 2018: Zukunftsinvestitionen in Bildung und Forschung

Das Bundeskabinett hat heute den 1. Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2018 und den Finanzplan bis 2021 beschlossen. Der Etat des Bundesministeriums für Bildung und Forschung wird auf dem Rekordniveau von rund 17,6 Mrd. EUR fortgeführt.

Allein in dieser Legislaturperiode wurde das BMBF-Budget um rund 4 Milliarden Euro erhöht, d.h. es ist um 27 Prozent gewachsen. Seit dem Jahr 2005 wurden die Zukunftsinvestitionen in Bildung und Forschung sogar mehr als verdoppelt. Dies ist das Resultat konsequenter Bildungs- und Forschungspolitik dieser Bundesregierung. Der Entwurf für den Haushalt 2018 führt diese Politik für die kommenden Jahre fort, ohne dabei die Gestaltung für die nächste Legislaturperiode vorwegzunehmen.

Auf Grundlage des enormen Wachstums des BMBF-Etats ist es gelungen:

  • 2015 erstmals 3 Prozent des BIP in Deutschland für Forschung und Entwicklung zu investieren. Allein 9 Milliarden Euro und damit der Löwenanteil der staatlichen Ausgaben stammen vom BMBF.
  • die deutschen Wissenschafts- und Forschungsorganisationen nachhaltig in ihrer internationalen Wettbewerbsfähigkeit zu stärken. Der Bund ist alleiniger Garant für eine kontinuierliche Steigerung ihrer Budgets um 3 Prozent pro Jahr.
  • für Hochschulen und Studierende mit rund 7,7 Milliarden Euro (2017) 34 Prozent mehr als am Ende der 17. Legislaturperiode bereitzustellen.
  • die Programme der Hightech-Strategie für Forschung und Innovation mit nahezu einem Viertel mehr Mitteln als noch 2013 auszustatten. Damit stehen 2018 für die BMBF-Projekte der Hightech-Strategie insgesamt 2,55 Milliarden Euro zur Verfügung. Schwerpunkte sind Digitalisierung, Mikroelektronik, Energie- und Gesundheitsforschung.
    Den Auftakt zu einem neuen Förderkonzept für strukturschwache Regionen in ganz Deutschland bildet das neue Förderprogramm "WIR! - Wandel durch Innovationen in der Region". Dieses wird entwickelt aus der Innovationsförderung in den Neuen Ländern, die auf mehr als 160 Millionen Euro in 2018 ausgebaut wird.
  • Die Mittel für die berufliche Bildung, deren Förderung die Bundesregierung besonderes Gewicht beimisst, allein in der 18. Legislaturperiode um mehr als 40 Prozent zu steigern. Für 2018 sind derzeit rund 590 Millionen Euro vorgesehen. In der beruflichen Bildung werden neben dem Aufstiegs-BAföG insbesondere das Berufsorientierungsprogramm auf dem hohen Niveau von 77 Millionen Euro fortgeführt; weitere 20 Millionen  Euro sind einer speziell an Flüchtlinge adressierten Berufsorientierung gewidmet.

Weitere Informationen finden Sie unter:
https://www.bmbf.de/de/der-haushalt-des-bundesministeriums-fuer-bildung-und-forschung-202.html
https://www.bmbf.de/de/die-neue-hightech-strategie-86.html
https://www.bmbf.de/de/wir---wandel-durch-innovationen-in-der-region-4056.html

Quelle: BMBF Redaktion: von Miguel Krux Länder / Organisationen: Themen: Förderung

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