Vom 6. bis 17. November 2017 fand in Bonn unter der Präsidentschaft von Fidschi die 23. Konferenz der Vertragsparteien zur Klimarahmenkonvention (Conference of the Parties, kurz COP23) statt.
Die diesjährige Konferenz wurde überschattet von der Ankündigung der USA, aus dem Pariser Klimaabkommen aussteigen zu wollen. Während den vergangenen zwei Wochen verfolgten die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler des Wuppertal Instituts intensiv die Verhandlungen der Weltklimakonferenz und legen nun eine erste Analyse der Konferenzergebnisse vor.
„Insgesamt war in den Verhandlungen wenig von der Dringlichkeit des Themas zu spüren. Niemand nahm das Heft des Handelns in die Hand, das die USA nach dem Regierungswechsel fallen gelassen haben“, kritisiert Wolfgang Obergassel, Projektleiter in der Forschungsgruppe Energie-, Verkehrs- und Klimapolitik. Zwar bewahrheiteten sich die Befürchtungen nicht, die USA könnten unter der neuen Administration zum Saboteur werden, da die US-Delegation extrem klein war und sich sehr zurückhaltend verhielt. „Doch hinterlässt der US-Regierungswechsel ein Führungsvakuum, das weder von der Europäischen Union noch von China gefüllt wurde“, sagt Obergassel.
„Das vermutlich wichtigste aber zumindest sichtbarste Ergebnis der Verhandlungen fand denn auch außerhalb der formalen diplomatischen Verhandlungen statt“, sagt Prof. Dr. Hermann E. Ott, Senior Advisor am Wuppertal Institut. Angeführt von Großbritannien und Kanada bildeten rund 20 Staaten sowie Bundesstaaten aus Kanada und den USA die sogenannte Powering Past Coal Alliance. Die Mitglieder der Allianz erklärten aus der Kohlenutzung aussteigen zu wollen. „Die Bildung neuer Pionier-Allianzen ist ein wesentliches Instrument, um die vom Konsensprinzip geprägten globalen Verhandlungen voranzubringen“, erklärt Hermann Ott. Während die Powering-Past-Coal-Allianz bisher ein loses Bündnis ohne völkerrechtliche Grundlage sei, seien zukünftig auch andere Clubs denkbar, die auf einer Dekarbonisierungs-Allianz beruhen und für die Optionen der festeren rechtlichen Basis gefunden werden können.
Zum Nachlesen
- Kurzanalysebericht des Wuppertal Instituts „Diplomatische Pflicht ohne politische Kür auf der COP23“ (PDF)
