Die Verordnung Nr. 9.794 vom 14. Mai 2019, die am 25. Juli in Kraft tritt, regelt die Verfahrensweise bei der Besetzung öffentlicher Planstellen, Ämter und Vertrauensfunktionen und betrifft damit auch direkt das öffentliche Hochschulwesen. Bisher sendet jede öffentliche Universität dem brasilianischen Präsidenten eine Liste mit drei Nominierten für die Position des Rektors. Obwohl der Präsident nicht zu einer Ernennung aus diesem Nominierungskreis verpflichtet ist, wurde die Person, die die meisten Stimmen von Studenten, Angestellten und Professoren erhalten hatte, traditionell zum Leiter der Einrichtung ernannt. Der neuen Verordnung gemäß sind der Präsident und die von ihm bevollmächtigten Institutionen nun befugt, die derzeit noch von ihren akademischen Gemeinschaften ernannten oder gewählten Amtsträger von Universitäten zu ernennen.
In einem Treffen mit dem Nationalen Verband der Führungskräfte der Bundeshochschulen (Andifes) relativierte der Exekutivsekretär des Bildungsministeriums, Antonio Paulo Vogel, die Auswirkungen des Bolsonaro-Dekrets: Der Nominierungsprozess zur Besetzung der Ämter würde dadurch nicht geändert, sondern lediglich geregelt, was in den Verfahren nach der Nominierung ohnehin gebräuchlich sei. Dennoch überzeugte seine Erklärung Lehrende, Forschende und Studierende nicht, die zu einem neuen Protesttag und Streik im Bildungssektor am 30. Mai aufrufen.
Zum Nachlesen
- teleSUR (17.05.2019): Bolsonaro Strikes Back: Brazilian Universities to Lose Autonomy
- Correio Braziliense (16.05.2019): Decreto de Bolsonaro tira autonomia de reitores para fazer nomeações
- Diário Oficial da União (15.05.2019): Decreto Nº 9.794, de 14 de Maio de 2019
