Entgegen der Erfolgsprognosen der letzten Jahre haben die sogenannten BRICS-Staaten (Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika) erheblichen Reformbedarf in zentralen Politikfeldern. Gleichzeitig mangelt es oftmals an der Reformfähigkeit ihrer politischen Systeme, so dass künftige Wachstumspotenziale gefährdet sind. Zu dieser Einschätzung kommt eine großangelegte internationale Vergleichsstudie der deutschen Bertelsmann Stiftung.
Der Problemdruck sowie die Reformkapazitäten sind in den fünf Staaten jeweils unterschiedlich ausgeprägt. Die aussichtsreichsten Zukunftsperspektiven eröffnen sich im Vergleich für Brasilien. Hier konnten zuletzt wichtige Reformen, etwa bei der Bekämpfung von Armut und sozialer Ungleichheit, durchgesetzt werden. Das sozial ungerechte Bildungssystem stellt allerdings noch eine schwere Bürde für die Zukunftsaussichten des Landes dar. Laut den Experten der Studie hat Brasilien laufend seine institutionellen Voraussetzungen für gutes Regieren gestärkt und an internationale Standards angepasst.
In Südafrika ist es in jüngster Zeit zwar gelungen, die Reformfähigkeit strategischer Politikplanung zu verbessern. Doch bestehen Defizite bei der Politikimplementierung, was sich negativ insbesondere in den Bereichen Bildung und Arbeitsmarkt bemerkbar macht.
Die demographische Entwicklung in Indien ist ökonomisch zwar vielversprechend, aber die Wachstumsaussichten werden durch enorme regionale und soziale Ungleichgewichte, etwa im Bildungs- und Gesundheitssektor und durch eine mangelhafte Infrastruktur gefährdet. Die institutionellen Kapazitäten für gutes Regieren sind auf nationaler Ebene ähnlich ausgeprägt wie in Brasilien. Allerdings gibt es große Defizite auf subnationaler Ebene – nicht zuletzt bei der Korruptionsbekämpfung.
Ambivalent ist das Ergebnis für China. Eine Fortsetzung des Wachstumskurses hängt davon ab, ob das Land die Probleme der Demographie, sozialer Ungleichheit sowie wachsender Umweltverschmutzung in den Griff bekommt. Die Studie offenbart hier Grenzen der zentralistischen politischen Steuerungsfähigkeit.
Das Schlusslicht in der Vergleichsstudie bildet Russland, das klare Mängel bei der Strategie-, Koordinierungs- und Implentierungsfähigkeit der Regierung zeigt. Eine einseitige Wirtschaftsstrategie, Patronage sowie die mangelhafte Einbindung der Zivilgesellschaft behindern zudem eine nachhaltige Entwicklung des Landes.
Aart De Geus, Vorstandsvorsitzender der Bertelsmann Stiftung: "Vor diesem Hintergrund erscheint es zumindest für einige der BRICS-Staaten fraglich, ob sie ihre Entwicklungsperspektiven in Zukunft auch einlösen werden. Selbst wenn die enormen Zuwachsraten in diesen Staaten auch weiterhin hoch bleiben, so wird Wirtschaftswachstum allein die enormen Herausforderungen nicht überwinden können. Der Fokus der Anstrengungen der BRICS-Staaten muss daher noch mehr als bisher auf politische, gesellschaftliche und ökonomische Reformen in diesen Ländern gelegt werden."
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