Ministerien und Gremien: Japan

Das Ministerium für Bildung, Kultur, Sport, Wissenschaft und Technologie (Ministry of Education, Culture, Sports, Science and Technology, MEXT) und das Ministerium für Wirtschaft, Handel und Industrie (Ministry of Economics, Trade and Industry, METI) sind die staatlichen Hauptakteure in den Bereichen Forschung und Entwicklung (FuE) sowie Innovation.

Die übergreifende (FuE)-Planungs- und Koordinierungskompetenz obliegt dem Cabinet Office (CAO) beim Ministerpräsidenten. Dem CAO unterstehen vier Gremien, von denen eines der Council for Science, Technology and Innovation (CSTI) als zentrales Koordinierungsgremium für Wissenschaft und Technologie ist. Unter dem Vorsitz des Premierministers gehören ihm neben dem Wissenschaftsministerium MEXT und dem Wirtschaftsministerium METI vier weitere Kabinettsmitglieder an, darunter das Ministerium für Innere Angelegenheiten und Kommunikation (MIC). Dazu kommen sechs Vertreterinnen und Vertreter aus Wissenschaft und Wirtschaft sowie der Präsident des Wissenschaftsrats (Science Council of Japan, SCJ).

Zu den Aufgaben des CSTI zählt die Formulierung der sogenannten Basispläne (aktuell der sechste) mit einer Laufzeit von 5 Jahren sowie der jährlich angenommenen „Comprehensive Strategies on Science, Technology and Innovation“, die Gesamtkoordination von Förderpolitiken, die Festlegung von Fördermaßnahmen für priorisierte Bereiche sowie die Evaluation. Das CSTI hat jedoch keinen inhaltlichen Einfluss auf die Fachprogramme der Ministerien.

Im Bildungsbereich wird das Ministerium für Bildung, Kultur, Sport, Wissenschaft und Technologie (MEXT) durch den Central Council for Education beraten. Auf Anforderung entwirft der Rat Basispläne mit einer Laufzeit von fünf Jahren, die wesentliche Ziele der Bildungspolitik festlegen. 2018 wurde der Dritte Basisplan für Bildungsförderung („3rd Basic Plan for the Promotion of Education“, 2018-22) angenommen. Im Dezember 2021 hat das japanische Cabinet Office das Beratungsgremium Council for the Creation of Future Education unter Vorsitz des Premierministers geschaffen (siehe Regierung Nachrichten zu Bildung).

Das National Institute of Science and Technology Policy (NISTEP) ist direkt dem MEXT unterstellt. NISTEP erstellt für MEXT Analysen und führt Zukunftsstudien zu technologischen Entwicklungen durch, die bei der Entwicklung von Wissenschafts- und Technologiepolitik nützlich sind.

Daneben leistet der Science Council of Japan (SCJ) ebenfalls Politikberatung. Das SCJ hat 210 gewählte Mitglieder mit einer Amtszeit von sechs Jahren, Wahlen für die Hälfte der Sitze finden alle drei Jahre statt. Bei den Mitgliedern handelt es sich ausschließlich um versierte Forschende. Als Vertretung der japanischen Wissenschaft ist der SCJ direkt dem Premierminister unterstellt.