Ein strategischer und ganzheitlicher Ansatz zur Erhöhung von Innovation und zur Ausschöpfung von Europas intellektuellem Kapital wird den europäischen Bürgern, Forschern und Unternehmen, insbesondere kleinen und mittleren Unternehmen (KMU), den Auftrieb geben, den sie benötigen. Der EU-Rat will die Mobilität und die Berufsaussichten von Forschern verbessern und einen vollständig eingerichteten Europäischen Forschungsraum (EFR) innerhalb der nächsten zwei Jahre sicherstellen - einem der wichtigsten Ziele der EU. Der Rat hat außerdem festgehalten, dass bis zum Jahr 2015 ein Digitaler Binnenmarkt geschaffen werden und das öffentliche Beschaffungswesen insgesamt besser auf eine größere Nachfrage nach innovativen Gütern und Dienstleistungen ausgerichtet werden soll.
Die für Forschung und Innovation zuständige EU-Kommissarin Máire Geoghegan-Quinn hob den "Innovationsnotstand" hervor, den die Europäer erleben. Der jüngste Leistungsanzeiger der Innovationsunion skizzierte, wie die EU damit anfangen muss, ihre Innovationslücken zu füllen, wenn sie im globalen Wettbewerb aufschließen und ihren Vorsprung auf andere Länder wie Indien und Russland beibehalten will.
"Ich freue mich über die heutigen Schlussfolgerungen des Europäischen Rates zum Thema Innovation", so Kommissarin Geoghegan-Quinn nach dem Gipfel. "Die Staats- und Regierungschefs haben heute auf der Grundlage der Vorschläge der Kommission einen großen Schritt in die Richtung einer Innovationsunion gemacht, die wir in Europa alle brauchen."
Die Kommissarin betonte, dass die EU-Chefs jetzt erkannt haben, dass die Innovationsunion eine wirtschaftliche Strategie ist, mit deren Hilfe die Region Defizite und Schulden verringern kann. "Besonders freue ich mich über das Startsignal der Staats- und Regierungschefs für die erste europäische Innovationspartnerschaft", sagte sie. "Diese dreht sich um Aktivität und Gesundheit im Alter und soll dafür sorgen, dass der Durchschnittseuropäer zwei zusätzliche Jahre bei guter Gesundheit erhält. Neben den großen Vorteilen für ältere Menschen und ihre Familien würde dies zur Entlastung der öffentlichen Haushalte beitragen."
Die Schlussfolgerungen der Ratstagung stimmen mit dem Jahreswachstumsberichts der Europäischen Kommission überein, einschließlich der Notwendigkeit für eine intelligente Haushaltskonsolidierung und wachstumsfördernde Maßnahmen.
Öffentliche Ausgaben für Forschung und Entwicklung (FuE) sollten beibehalten und gegebenenfalls erhöht und die Mobilisierung anderer Finanzquellen sollte effizienter gestaltet werden, sagte die Kommissarin. Dies würde der EU helfen, ihre Zielsetzung zu erreichen, der zufolge bis 2020 3% des Bruttoinlandsprodukts (BIP) aus öffentlichen und privaten Quellen in FuE investiert werden sollen.
"Die EU-Staats- und Regierungschefs haben auch ihre Unterstützung für eine Reihe von Vorschlägen zur Innovationsunion zugesagt, um die Rahmenbedingungen für innovative Unternehmen zu verbessern", so Kommissarin Geoghegan-Quinn. "Darunter ein EU-weites Risikokapitalsystem, das auf dem Europäischen Investitionsfonds aufbaut. Auch stehen sie hinter unserem Vorschlag, die Fazilität für Finanzierungen auf Risikoteilungsbasis zu stärken. Sie sind sich darüber einig, dass gehandelt werden muss, um die Beschaffung von innovativen Gütern und Dienstleistungen zu fördern und Normungsverfahren in Europa zu beschleunigen und zu modernisieren."
Die Kommissarin unterstrich den Zeitfaktor. "Wie in unserem jüngsten Leistungsanzeiger der Innovationsunion hervorgehoben, muss die europäische Forschungs- und Innovationsleistung einen Schritt zulegen, wenn wir die Krise dauerhaft überwinden, mit den USA aufschließen und einen Vorsprung vor aufstrebenden Ländern bewahren wollen." Die EU-Staats- und Regierungschefs haben dafür grünes Licht gegeben, sagte sie. "Dies gibt uns den benötigten Schwung, um erste Ergebnisse liefern zu können."
Der Präsident der Europäischen Kommission, José Manuel Barroso, sagte: "Neue Technologien spielen hier eine Rolle. Und wenn wir in der heutigen Welt unserer Wirtschaft eine Spitzenposition sichern wollen, müssen wir die richtigen Voraussetzungen für eine stetige Versorgung mit heimischen europäischen Ideen und Erfindungen sicherstellen. Damit können europäische Unternehmen wirksam konkurrieren und global wachsen. Deshalb bin ich froh, dass wir Innovation in den Mittelpunkt unserer Wirtschaftspolitik gestellt haben."
