Der Europäische Verteidigungsfonds wurde am 7. Juni in Brüssel ins Leben gerufen und setzt auf zwei Ebenen an:
Forschung
Der forschungsbezogene Teil des Fonds ist bereits wirksam. 2017 wird die EU erstmals Fördermittel für die gemeinsame Forschung im Bereich innovativer Verteidigungstechnologien und -güter anbieten, die vollständig und unmittelbar aus dem EU-Haushalt stammen. Bei den Projekten, die für eine EU-Finanzierung infrage kommen, liegt der Schwerpunkt auf zuvor von den Mitgliedstaaten vereinbarten Bereichen. Typische Beispiele hierfür sind Elektronik, Metawerkstoffe, verschlüsselte Software oder Robotertechnik. Folgende Mittelausstattung ist hierfür geplant:
- 90 Mio. EUR bis Ende 2019, davon 25 Mio. EUR für 2017. Daher wurde eine Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen für Projekte veröffentlicht, die für die Bereiche der unbemannten Systeme im Marineumfeld und der Soldatensysteme erbeten werden. Die ersten Finanzhilfevereinbarungen sollen bis Ende dieses Jahres unterzeichnet sein.
- 500 Mio. EUR pro Jahr nach 2020. 2018 wird die Kommission ein spezielles EU-Verteidigungsforschungsprogramm mit jährlichen Mitteln von schätzungsweise 500 Mio. EUR vorschlagen, das die EU zu einem der größten Investoren in die Verteidigungsforschung in Europa macht.
Entwicklung und Beschaffung
Der Fonds wird durch die Kofinanzierung aus dem EU-Haushalt und praktische Unterstützung von der Kommission Anreize für die Mitgliedstaaten schaffen, bei der gemeinsamen Entwicklung und Beschaffung von Militärgütern und -technologien zu kooperieren. Beispielsweise könnten sie gemeinsam in die Entwicklung von Drohnentechnologie oder Satellitenkommunikation investieren oder Hubschrauber in großer Stückzahl ankaufen und damit ihre Ausgaben reduzieren. Nur gemeinsame Projekte können finanziert werden, und ein Teil des Gesamthaushalts ist für Projekte zweckgebunden, an denen KMU aus mehreren Ländern teilnehmen. Die EU wird eine Kofinanzierung in folgender Höhe anbieten:
- 500 Mio. EUR im Rahmen eines vorgeschlagenen speziellen Entwicklungsprogramms insgesamt für 2019 und 2020.
- 1 Mrd. EUR pro Jahr nach 2020: Ein größer angelegtes Programm, das jährlich mit 1 Mrd. EUR ausgestattet ist, wird für die Zeit nach 2020 ausgearbeitet. Dank des Programms ist für die nationale Finanzierung eine Hebelwirkung mit einem fünffachen Multiplikatoreffekt zu erwarten. Es könnte somit dafür sorgen, dass nach 2020 insgesamt 5 Mrd. EUR pro Jahr in die Entwicklung der Verteidigungsfähigkeit investiert werden.
Mit Blick auf die Zukunft veröffentlicht die Kommission nach ihrem Weißbuch zur Zukunft Europas heute zudem ein Reflexionspapier, das eine öffentliche Debatte darüber in Gang setzen soll, wie sich die EU mit ihren 27 Mitgliedstaaten bis 2025 im Verteidigungsbereich weiterentwickeln könnte.
Zum Nachlesen
- EU-Pressemitteilung (07.06.2017): Der Europäische Verteidigungsfonds: 5,5 Mrd. EUR pro Jahr, um Europas Verteidigungsfähigkeiten zu stärken
- EU-Kommission: Factsheet zum Europäischen Verteidigungsfonds
- EU-Kommission: Der Europäische Verteidigungsfonds – Häufig gestellte Fragen
- Science|Business (08.07.2017): First ever EU military research competition launches with €1.5B per year
