Ab 2021 soll ein vollwertiger Europäischer "Verteidigungsfonds" eine innovative und wettbewerbsfähige industrielle und wissenschaftliche Basis stärken und einen Beitrag zur strategischen Autonomie der EU leisten. Durch zwei Vorläufer des Fonds unternimmt die Kommission Schritte, um im Rahmen des EU-Haushalts die Zusammenarbeit im militärischen Bereich bereits jetzt zu stärken: Mit der Entscheidung über das "Europäische Programm zur industriellen Entwicklung im Verteidigungsbereich" (EDIDP) leitet die Kommission die ersten EU-finanzierten gemeinsamen Projekte ein. Der Schwerpunkt liegt dabei auf den Bereichen Drohnentechnologie, Satellitenkommunikation, Frühwarnsysteme, Künstliche Intelligenz, Cyberabwehr und Meeresüberwachung.
Im ersten EDIDP-Arbeitsprogramm, das mit den Mitgliedstaaten vereinbart wurde, sind im Rahmen einer Kofinanzierung 500 Mio. EUR für die gemeinsame industrielle Fähigkeitenentwicklung im Zeitraum 2019-2020 vorgesehen. In den nächsten Tagen wird die Kommission neun Ausschreibungen für 2019 veröffentlichen, zwölf weitere werden für 2020 folgen. Diese Ausschreibungen werden sich auf Prioritäten in allen Bereichen – Luft, Land, Meer, Cyberraum und Raumfahrt – beziehen:
- Einsatzvorbereitende Operationen, Schutz und Mobilität von Streitkräften: 80 Mio. EUR sind für die Entwicklung von Fähigkeiten zum Aufspüren chemischer, biologischer, radiologischer und nuklearer (CBRN-)Bedrohungspotenziale oder für Drohnenabwehrsysteme vorgesehen.
- Aufklärung, gesicherte Kommunikation & Cyberraum: 182 Mio. EUR werden für die Cyber-Lageeinschätzung und die Cyberabwehr, die Weltraumlageerfassung und Frühwarnkapazitäten sowie für Fähigkeiten im Bereich der Seeraumüberwachung bereitgestellt.
- Fähigkeit zur Durchführung hochspezialisierter Operationen: 71 Mio. EUR werden für die Kampfwertsteigerung oder die Entwicklung der nächsten Generation bodengestützter Fähigkeiten für Präzisionsschläge, Boden- und Luftkampffähigkeiten und künftiger Marinesysteme eingesetzt.
- Innovative Verteidigungstechnologien & KMU: Mit 27 Mio. EUR werden Lösungen im Bereich der Künstlichen Intelligenz, der virtuellen Realität und der Cybertechnologien sowie zur Unterstützung von KMU gefördert.
- Darüber hinaus wurden zwei Projekte für eine direkte Vergabe vorgeschlagen: 100 Mio. EUR zur Unterstützung der Entwicklung der Eurodrohne‚ einer wesentlichen Fähigkeit für die strategische Autonomie Europas, und 37 Mio. EUR für die Unterstützung militärischer Nachrichtentechnik, die mit ESSOR (Europäische gesicherte software-definierte Funktechnik) interoperabel und sicher ist.
Die Kommission veröffentlicht darüber hinaus Ausschreibungen im Rahmen der "Vorbereitenden Maßnahme im Bereich Verteidigungsforschung" (PADR), die dritte und letzte Budgettranche der Kommission Juncker. Im Arbeitsprogramm 2019 werden 25 Mio. EUR für die Forschung im Bereich der Beherrschung des elektromagnetischen Spektrums ("Electromagnetic Spectrum Dominance") und der künftigen disruptiven, d. h. bahnbrechenden Technologien im sogenannten Verteidigungsbereich ("Future Disruptive Defence Technologies") bereitgestellt – zwei Bereiche, die laut Kommission für die Aufrechterhaltung der technologischen Führungsrolle und Unabhängigkeit Europas auf lange Sicht von entscheidender Bedeutung seien.
In den Ausschreibungen für künftige disruptive Technologien soll untersucht werden, wie die EU bahnbrechende militärische Technologien unterstützen kann, die möglicherweise zu tiefgreifenden Veränderungen im militärischen Bereich führen. Dies soll dazu beitragen, den Weg für den Europäischen Verteidigungsfonds vorzubereiten, in dem bis zu 8 % der Haushaltsmittel für disruptive Technologien bereitgestellt werden könnten.
Die Kommission hat bereits fünf Projekte im Bereich Verteidigungsforschung finanziert, darunter das Projekt Ocean2020 in Höhe von 35 Mio. EUR zur Unterstützung von Missionen zur Meeresüberwachung. Verträge über die Finanzierung von drei weiteren Projekten sind in Vorbereitung.
Teilnahmeberechtigte Konsortien können sich bis Ende August für die Ausschreibungen für 2019 bewerben. Die ersten Projekte werden vor Ende 2019 ausgewählt, gefolgt von der offiziellen Unterzeichnung der Finanzhilfevereinbarungen.
Da beide Programme nun operationell sind und laufen, bereitet die Kommission den Weg für einen vollwertigen Europäischen Verteidigungsfonds für den nächsten Finanzierungszeitraum 2021-2027 vor.
Zum Nachlesen
- Europäische Kommission (19.03.2019): Europäischer Verteidigungsfonds auf Kurs: 525 Mio. EUR für Eurodrohne und andere gemeinsame Forschungs- und Industrieprojekte
- Europäische Kommission (19.03.2019): Hintergrundinformation: Der Europäische Verteidigungsfonds
- Europäische Kommission (19.03.2019): Hintergrundinformation: Arbeitsprogramme im Bereich Europäische Verteidigung
- Science|Business (19.03.2019): Commission kicks off €500M defence industry programme and publishes €25M defence research calls
