Im Rahmen eines neuen Kooperationsabkommens mit der EDA wird die EIB ihren Gesamtfonds für Darlehen zur Unterstützung sogenannter Dual-Use-Technologien (Technologien, die sowohl für zivile als auch für militärische Zwecke einsetzbar sind), darunter Laser, Sensorik, Elektronik und Computertechnik, von 500 Mio. EUR auf 2 Mrd. EUR jährlich erhöhen. Die EDA, die derzeit das erste militärische Forschungsprogramm der Europäischen Union durchführt, ist für die Überprüfung von Kreditvereinbarungen und Transaktionen der EIB zuständig. Die Aufstockung ist Teil eines umfassenderen Plans zur Förderung von Verteidigungsinvestitionen der EU.
Mit diesem von der Bank als „kooperativer Finanzmechanismus“ bezeichneten System können auch Unternehmen, die Überwachungs- oder Cyber-Technologie zum Schutz kritischer Infrastrukturen, wie etwa der Energienetze, entwickeln, die Förderung in Anspruch nehmen. Ferner sollen auch gemeinsame Projekte mehrerer Mitgliedsstaaten, beispielsweise die Entwicklung einer neuen Radarplattform, unterstützt werden. Damit erweitert die EIB ihr Förderportfolio von der primären Finanzierung von Infrastrukturprojekten hin zu Technologien mit doppeltem Verwendungszweck.
Ergänzend dazu will die EU-Kommission im Rahmen des nächsten mehrjährigen Finanzrahmens ab 2021 insgesamt 1,5 Mrd. EUR aus dem EU-Haushalt und rund 4 Mrd. EUR aus den Haushaltsmitteln der Mitgliedstaaten bereitstellen, um Forschung und Entwicklung neuer Waffentechnologien zu unterstützen.
Zum Nachlesen:
- Science|Business (02.03.2018): European Investment Bank to boost loans for security and defence research by €1.5B
