Mit den Initiativen sollen die effiziente Ahndung von Verstößen gegen die geistigen Eigentumsrechte sowie grenzüberschreitende Rechtsstreitigkeiten vereinfacht werden. Bei 5% der in die EU eingeführten Waren im Wert von 85 Mrd. EUR handelt es sich um Produktfälschungen oder -piraterie. Die Kommission regt faire und ausgewogene Lizenzverhandlungen an, die Unternehmen für ihre Innovationstätigkeit belohnen und gleichzeitig anderen gestatten, diese Technologie zu nutzen, um neue innovative Produkte und Dienstleistungen zu erzeugen.
Die vorgestellten Initiativen wurden in der Binnenmarktstrategie 2015 angekündigt – einem Fahrplan für die Realisierung der von Präsident Juncker eingegangenen politischen Verpflichtung, das gesamte Potenzial des Binnenmarktes freizusetzen. Für die Realisierung der Binnenmarktstrategie hat die Kommission bereits Vorschläge zum Online-Handel, Leitlinien zur kollaborativen Wirtschaft, Schritte zur Modernisierung der Normungspolitik der EU, eine Start-up- und Scale-up-Initiative, Maßnahmen zur Ankurbelung des Dienstleistungssektors sowie neue Maßnahmen zur Verbesserung der Einhaltung der Regeln und des praktischen Funktionierens des EU-Binnenmarktes auf den Weg gebracht.
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