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G8-Gipfel begrüßt OECD-Initiative zur Verbesserung multilateraler Forschungskooperation

Die G8-Staats- und Regierungschefs haben auf dem diesjährigen Gipfel am 26./27. Mai in Deauville unter französischem Vorsitz zahlreiche Beschlüsse zu weiteren Kooperationen getroffen. Dazu gehören die Zusammenarbeit rund um das Internet, die Unterstützung von Strategien zum umweltverträglichen Wachstum („Green Growth“) sowie die Förderung eines OECD-Projektes zur multilateralen Forschungskooperation, das durch Deutschland angestoßen wurde. Mit Ägypten und Tunesien sind die G8 in eine neue Partnerschaft eingetreten, die auch vertiefte Bildungs- und Forschungszusammenarbeit umfasst.

Einer der Schwerpunkte des G8-Treffens (Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Japan, Kanada, Russland und die USA) lag auf dem Internet. Im Vorfeld des Treffens hatte Frankreich erstmals ein sogenanntes „e-G8 Forum“ durchgeführt, auf dem Führungskräften großer Internetunternehmen Gelegenheit gegeben wurde, Trends und politischen Handlungsbedarf zu diskutieren. In ihrer Erklärung würdigen die G8-Staats- und Regierungschefs das Internet als Plattform für neue öffentliche Dienstleistungen, als wichtigen Handelsplatz und Quelle für Innovation sowie als Bildungsressource und als Instrument zur Durchsetzung von Menschenrechten und Demokratie. Gleichzeitig stellen die G8 fest, dass verschiedene mit dem Internet verbundene Probleme (Sicherheit, Datenschutz, Verletzung geistigen Eigentums, Kinderpornografie etc.) nur durch gemeinsames Handeln bewältigt werden könnten.

Bei der Verbreitung des Konzepts für umweltverträgliches Wachstums („Green Growth“) sehen sich die G8 in einer Führungsrolle. Der OECD-Ministerrat, dem alle G8-Staaten mit Ausnahme von Russland angehören, hatte am Tag vor dem G8-Gipfel die neue OECD-Strategie für umweltverträgliches Wachstum begrüßt, die auf „grüne“ Innovationen und Investitionen setzt. Die G8 betonen, dass bei der Umsetzung der Strategie eine größtmögliche Palette von Technologien zum Einsatz kommen kann. Zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit soll der Erwerb neuer Kompetenzen für umweltverträgliche Jobs gezielt gefördert werden.

Neben den Folgearbeiten der OECD zu Green Growth werden von den G8 auch die Folgearbeiten zu der im letzten Jahr verabschiedeten OECD-Innovationsstrategie mit Interesse gesehen, besonders zur verbesserten Messung von Innovationsergebnissen. Weiterhin unterstreichen die G8 die Bedeutung einer OECD-Initiative, die das BMBF angestoßen hatte. Seit 2010 analysiert ein internationales Forschungsnetzwerk unter Führung des Deutschen Instituts für Entwicklungspolitik (DIE), welche Formen multilateraler Kooperation in Forschung und Innovation besonders geeignet sind, globale Herausforderungen wie Klimawandel, Energieknappheit, Nahrungsmittelkrisen oder grenzüberschreitende Infektionskrankheiten anzugehen. Auf der Basis der wissenschaftlichen Erkenntnisse sollen OECD-Leitlinien für die multilaterale Forschungskooperation entwickelt und verabschiedet werden. Dass die G8 die laufenden Arbeiten begrüßt und den Empfehlungen mit Interesse entgegen sieht, ist für die OECD eine ausdrückliche Ermutigung, auf dem eingeschlagenen Weg voran zuschreiten. 

Ein weiteres Ergebnis von Deauville ist eine neue Partnerschaft zwischen den G8 und Ägypten und Tunesien, die auf mehr Demokratie und Wirtschaftswachstum abzielt. Die G8 verpflichten sich in ihrer Erklärung zum arabischen Frühling („Declaration of the G8 on the Arab Springs“), Bildung und Ausbildung zu einem Schlüsselfokus ihrer Aktivitäten in der Region zu machen. Die Regierungschefs rufen die Länder zum Austausch von Best-Practice-Programmen zur beruflichen Aus- und Weiterbildung von Arbeitslosen auf. Zudem wollen die G8 künftig die Bildungs- und Forschungszusammenarbeit zwischen den Universitäten der G8 und denen der MENA (Mittlerer Osten und Nordafrika)-Region fördern und die Studierenden zu Gastaufenthalten anspornen.  

Die G8 ermutigen öffentliche und private Patentinhaber sich an der „Patent Pool Initiative“ der UNITAID zu beteiligen. Diese sieht vor, dass Inhaber gegen eine Nutzungsgebühr freiwillig ihre Patente und Herstellungslizenzen einem Pool zur Verfügung stellen. Produzenten von Generika können zwecks Herstellung günstiger HIV-/Aids-Medikamente für Entwicklungsländer auf den Pool zugreifen.

Die Einhaltung von Verpflichtungen, die frühere G8-Gipfel gegenüber Entwicklungsländern eingegangen waren, steht im Mittelpunkt des Deauville- Rechenschaftsberichts. Der diesjährige Bericht ist auf die Themen Gesundheit und Ernährungssicherheit konzentriert. Die G8 unterstreichen, dass der Rechenschaftsprozess auf Gegenseitigkeit beruht: ein Prozess unter Leitung der afrikanischen Länder ergänzt den G8-Prozess. 

Die Staats- und Regierungschefs der G8-Länder werden im November zum G20-Gipfel erneut unter französischem Vorsitz zusammen kommen. Nachdem es an der Fortsetzung des G8-Formats zunächst Zweifel gegeben hatte, wurde in Deauville bekannt gegeben, dass der nächste G8-Gipfel 2012 unter US-amerikanischem Vorsitz stattfinden wird.

Redaktion: von Sonja Bugdahn, DLR Projektträger Länder / Organisationen: OECD G7 / G20 Deutschland Frankreich Vereinigtes Königreich (Großbritannien) Italien Japan Kanada Russland USA Ägypten Tunesien Themen: Berufs- und Weiterbildung Bildung und Hochschulen Information u. Kommunikation Innovation Förderung Wirtschaft, Märkte Umwelt u. Nachhaltigkeit Lebenswissenschaften

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