Die neue KI-Verordnung soll sicherstellen, dass die Europäerinnen und Europäer KI-Anwendungen vertrauen und den größtmöglichen Nutzen aus dieser Technologie ziehen. Verhältnismäßige und flexible Vorschriften sollen den spezifischen Risiken gerecht werden, die von KI-Systemen ausgehen, und weltweit höchste Standards setzen. KI-Systeme, welche die Sicherheit, die Lebensgrundlagen und die Rechte der Menschen bedrohen, werden verboten. Für KI-Systeme mit hohem Risiko sollen strenge Vorgaben gelten, die erfüllt sein müssen, bevor sie auf den Markt gebracht werden.
Nun müssen die Vorschläge der Kommission vom Europäischen Parlament und von den Mitgliedstaaten im ordentlichen Gesetzgebungsverfahren angenommen werden. Sobald die Verordnungen verabschiedet sind, werden sie in allen Mitgliedstaaten direkt und in gleicher Weise Anwendung finden.
Außerdem hat die EU-Kommission den Koordinierten Plan für KI, der die gemeinsame Umsetzung der europäischen KI-Strategie regelt, entsprechend aktualisiert.
Zum Nachlesen
- Vertretung der europäischen Kommission in Deutschland (21.04.2021): Für vertrauenswürdige Künstliche Intelligenz: EU-Kommission legt weltweit ersten Rechtsrahmen vor
- Europäische Kommission (21.04.2021): Proposal for a Regulation on a European approach for Artificial Intelligence
- Europäische Kommission (21.04.2021): New Coordinated Plan on Artificial Intelligence
