Die Europäische Kommission hat gemeinsam mit dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) und den afrikanischen Partnern African Regional Intellectual Property Organization (ARIPO), Organisation Africaine de la Propriété Intellectuelle (OAPI) und African Union Commission (AUC) im Februar 2020 das Kooperationsprojekt AfrIPI initiiert, welches in den nächsten vier Jahren die bestehenden Systeme und Rechte an geistigem Eigentum (intellectual property, IP) stärken soll. In der Eröffnungssitzung des Projektausschusses wurden nun die Maßnahmen und Ziele des Projekts vereinbart.
Unter anderem wird AfrIPI die Registrierung von Herkunftsangaben (geographical indications, GI) von geistigem Eigentum in Afrika und der EU unterstützen, die Entwicklung von Richtlinien zum gewerblichen Rechtsschutz für OAPI- und ARIPO-Mitgliedsstaaten begleiten und die zuständigen Prüferinnen und Prüfer zu internationalen Regelwerken (wie dem Haager Abkommen über die internationale Hinterlegung gewerblicher Muster und Modelle) schulen.
Der Geschäftsführer der EUIPO betont, dass die Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums stark mit wirtschaftlichem Wachstum - insbesondere mit der nachhaltigen Entwicklung, der Schaffung von hochwertigen Arbeitsplätzen und ausgewogenen Handelsbedingungen - verbunden sei. In einer globalisierten Wirtschaft, in der das Internet physische Grenzen umgeht, sei es von wesentlicher Bedeutung, dass die Rechte des geistigen Eigentums in einem gemeinsamen Verständnis geregelt und geschützt werden.
Das Projekt wird im Rahmen des Pan-African Programme finanziert und soll alle IP-bezogenen Aspekte der African Continental Free Trade Area (AfCFTA) unterstützen.
Zum Nachlesen
- EUIPO (07.09.2020): AfrIPI endorses Intellectual Property cooperation plan in Africa
