Der französische Staatspräsident Emmanuel Macron hatte bereits in der vorherigen Woche angekündigt, France Relance solle nicht nur ein Sanierungsplan für die angeschlagene Wirtschaft, sondern eine Investition in das Land mit Blick auf das Jahr 2030 sein: moderner, grüner, wettbewerbsfähiger und sozialer als bisher.
Premierminister Castex sagte bei der Vorstellung des Konjunkturprogramms:
„100 Milliarden Euro sind fast viermal so viel wie im Konjunkturpaket, das zur Bewältigung der Krise von 2008 aufgelegt wurde. Es ist, gemessen am Anteil des nationalen Vermögens, das bisher umfangreichste Konjunkturpaket, das von einem großen europäischen Land angekündigt wurde."
Das Konjunkturpaket umfasst 70 Maßnahmen, die sich auf drei prioritäre Handlungsfelder verteilen:
- Ökologischer Übergang (30 Milliarden Euro)
- Wettbewerbsfähigkeit und Innovation (35 Milliarden Euro)
- Soziale und territoriale Kohäsion (35 Milliarden Euro)
Von den geplanten 100 Milliarden Euro sollen 40 Milliarden Euro aus dem Wiederaufbaufonds der Europäischen Union finanziert werden.
Besondere Relevanz aus der Forschungs- und Entwicklungs- sowie Innovations-Perspektive hat das Maßnahmenpaket zur Förderung der technologischen Unabhängigkeit und Resilienz (Souveraineté technologique / résilience) unter dem Prioritätsfeld Wettbewerbsfähigkeit und Innovation:
- 2,6 Mrd. EUR im Rahmen des Programms für Zukunftsinvestitionen PIA (Programme d'investissements d'avenir) für die Unterstützung zur Entwicklung von Schlüsselmärkten: Digitales (Cyber, Cloud, Quantum, Edtech, 2. Phase der Strategie für Künstliche Intelligenz) und Gesundheit (digitale Gesundheit und innovative Therapien)
- 1,95 Mrd. EUR im Rahmen von PIA für Innovationshilfen und Innovationsprojekte in strategischen Sektoren
- 515 Mio. EUR für die Unterstützung des Raumfahrtsektors und duale Weltraumforschung
- 300 Mio. EUR zur Erhaltung von Arbeitsplätzen in Forschung und Entwicklung
- 600 Mio. EUR (durch Umwidmung von Haushaltsmitteln) für die Sicherung kritischer Lieferungen
- 400 Mio. Euro (durch Umwidmung von Haushaltsmitteln) zur Unterstützung für Industrieprojekte in den Regionen
- 500 Mio. EUR im Rahmen von PIA für Kapitalbeteiligungen
Das Ministerium für Hochschulbildung, Forschung und Innovation MESRI (Ministère de l'Enseignement supérieur, de la Recherce et de l'Innovation), das im Rahmen von France Relance mehr als 6,5 Milliarden Euro erhält, legte in einer eigenen Pressemitteilung die im Ressort vorgesehenen Maßnahmen vor. So wird unter anderem ab 2021 das Förderbudget der Forschungsförderungsagentur ANR (Agence nationale de la recherche) von 518 Mio. EUR auf über 900 Mio. EUR aufgestockt, wobei die Erhöhung der Forschungsmittel, die 2027 mit rund 1,5 Mrd. EUR ihren Höhepunkt erreichen sollen, um zwei Jahre vorweggenommen wird. Damit soll die Erfolgsquote von Anträgen deutlich erhöht und auf ein Niveau von über 25 % gebracht werden.
Zum Nachlesen (Französisch)
- gouvernement.fr (03.09.2020): Dossier de presse: France Relance
- Les Echos (03.09.2020): Ecologie, baisses d'impôts, emploi : le plan « France relance » prend forme
- MESRI (07.09.2020): Plan de relance : plus de 6,5 milliards d'euros pour l'enseignement supérieur, la recherche et l'innovation
