Als letztes Land der gemeinsamen Trio-Präsidentschaft mit Spanien und Belgien hat Ungarn zur Jahresmitte die EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Gemeinsam haben die drei Länder ein Trio-Programm für den sogenannten Dreiervorsitz festgelegt. Unter anderem wird darin die Zusammenarbeit der EU im Bereich Forschung und Innovation als vorrangiges Mittel zur Bewältigung bestehender Herausforderungen aufgeführt.
Für seine EU-Ratspräsidentschaft hat Ungarn im Einklang mit den Zielen des Dreiervorsitzes ein eigenes Programm erarbeitet. Darin werden Forschung und Innovation als zentrale Ansatzpunkte zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit genannt. Vor allem sollen dazu die Fragmentierung des Europäischen Forschungs- und Innovationsraums und die Verringerung der Innovationslücke angegangen werden. Der ungarische Vorsitz möchte verschiedene strategische Ansätze aus den Bereichen Forschung, Innovation und Wettbewerbsfähigkeit evaluieren, um daraus Ratsbeschlüsse abzuleiten. Konkret ist zudem eine neue Innovations- und Forschungspartnerschaft zu zirkulärer Bioökonomie geplant. Diese soll sich vor allem auf mittel- und osteuropäische Länder, einschließlich der Westbalkanstaaten und der Länder der Östlichen Partnerschaft, fokussieren.
Die Prioritäten des ungarischen Ratsvorsitzes zur Bildung orientieren sich ebenfalls am übergeordneten Ziel, die Wettbewerbsfähigkeit zu stärken. Vorgesehen ist hierzu, die europäische Hochschulbildung stärker an den digitalen und ökologischen Wandel anzupassen und strategische Partnerschaften in der allgemeinen und beruflichen Bildung voranzutreiben. Darüber hinaus soll ein EU-Hochschulpaket ausgehandelt werden, das unter anderem ein europäisches Qualitätssicherungs- und Anerkennungssystem, attraktive und nachhaltige Karrieremöglichkeiten und einen gemeinsamen europäischen Hochschulabschluss beinhalten soll.
Zum Jahreswechsel folgt die neue Trio-Präsidentschaft Polen, Dänemark und Zypern.
Zum Nachlesen
- Belgischer Vorsitz des Rates der Europäischen Union (28.06.2024): Der belgische Vorsitz im Rat der EU endet mit bedeutenden Erfolgen
- Hungarian Presidency of the Council of the European Union: Priorities of the Hungarian presidency
