Vom 21 bis 23. Februar 2023 veranstaltet die UNESCO die hybride Konferenz "Internet for Trust" in Paris. Ziel der Konferenz ist die Verabschiedung von Mindeststandards zur Regulierung digitaler Plattformen.
Die digitalen Technologien haben unser Leben verändert und neue Chancen und Möglichkeiten, aber auch Risiken geschaffen. Digitale Plattformen sind zunehmend Orte von Desinformation, Hassrede, Verschwörungstheorien und weiteren demokratiefeindlichen Inhalten.
Die UNESCO ruft deshalb Ende Februar Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Wissenschaft, Justiz, Zivilgesellschaft und dem privaten Sektor aus der ganzen Welt zusammen, um Fragen der Regulierung digitaler Plattformen zu erörtern.
Basierend auf dem Multi-Stakeholder-Ansatz möchten die Teilnehmenden ein Leitfadendokument erarbeiten, um das Recht auf freie Meinungsäußerung und die Verfügbarkeit exakter und zuverlässiger Informationen im öffentlichen Raum zu fördern. Zugleich soll der Leitfaden Orientierung geben, wie mit Inhalten umzugehen sei, die eine Gefahr für die Menschenrechte und die Demokratie darstellen. Der Leitfaden richtet sich an staatliche, zivilgesellschaftliche und private Akteure, die sich um die Regulierung, Co-Regulierung und Selbstregulierung digitaler Plattformen bemühen.
Neben der Frage, wie die Regulierung digitaler Plattformen Informationen als öffentliches Gut sichern kann, stehen die Themen Transparenz, Rechenschaftspflicht, Demokratie und Jugendbeteiligung im Fokus der Konferenz. Ebenfalls diskutiert werden die technischen Herausforderungen bei der Anwendung eines menschenrechtsbasierten Regulierungsansatzes auf digitalen Plattformen und institutionelle Voraussetzungen, um die Existenz unabhängiger Regulierungsbehörden zu gewährleisten und eine Vereinnahmung durch politische oder wirtschaftliche Interessen zu verhindern.
Eine Anmeldung bis zum 17. Februar ist erforderlich.
Zum Nachlesen
- Deutsche UNESCO-Kommission (13.01.2023): UNESCO-Konferenz zur Regulierung digitaler Plattformen
