So soll Frankreich führend in den Bereichen Internet of Things, künstliche Intelligenz, Digitalisierung von Clean und Green Tech sowie E-Health werden. „Der Staat wird umfangreich in diese Bereiche investieren, sie sind das Herzstück der Prioritäten des Investitionsplans, den ich angekündigt habe“, so Macron. Ein staatlicher Investitionsfonds für Innovation mit einem Volumen von zehn Milliarden Euro soll in die „Schlüsseletappen des Wirtschaftswachstums“ investieren. Die öffentliche Investitionsbank Bpifrance werde ihre Rolle als Wirtschaftsförderer hierbei behalten, aber der Fonds müsse darüber hinausgehen und Innovation erleichtern.
Um das Unternehmenswachstum zu fördern, kündigte Macron an, dass Investitionen in Unternehmen, Startups oder Innovation künftig von der Vermögenssteuer (Impôt de solidarité sur la fortune) ausgenommen werden sollen. Und Kapiteleinkommen soll ab dem kommenden Finanzgesetz nur noch mit pauschal 30 Prozent besteuert werden. „Kapitaleinkommen muss besteuert werden, damit es das restliche Wirtschaftssystem finanzieren kann, aber nicht, um es zu vertreiben. Mit 30 Prozent können wir unser öffentliches, Bildungs-, Forschungssystem und unsere Gemeinschaftssolidarität unterstützen und dennoch höchst attraktiv sein und Entwicklung ermöglichen.“
Um auch für ausländische Startups attraktiv zu werden, wurde von Macron auf der Viva Technology zudem der offizielle Start des Programms „French Tech Visa“ bekannt gegeben. Die Idee dazu stammt noch aus der Amtszeit seines Vorgängers François Hollande. Personen aus für Frankreich besonders interessanten Bereichen (Gründer/-innen, Angestellte innovativer Unternehmen, Wissenschaftler/-innen, Investoren/-innen, Künstler/-innen …) sollen so ohne große administrative Hürden eine vierjährige, erneuerbare Aufenthaltsgenehmigung beantragen können.
Weitere Schwerpunkte im Bereich Digitales von Präsident Emmanuel Macron sind neben der Schaffung eines steuerlich und rechtlich günstigen Klimas für Startup-Investoren die Transformation der kleinsten, kleinen und mittelständischen Unternehmen (KMUs) und der Zugang zur Digitalisierung für alle. Die ehemalige Staatssekretärin für Digitales und heutige Startup-Investorin, Fleur Pellerin, nahm dazu in der Tageszeitung La Tribune am 2. Juni 2017 Stellung und betonte, dass gerade beim Thema „digitale Integration“ die Bedeutung von künstlicher Intelligenz einbezogen werden müsse – sie könne beispielsweise alten Menschen helfen, die Angst vor dem Umgang mit Computern oder Tablets abzubauen. Sie kritisierte an gleicher Stelle, die Folgen der Automatisierung und künstlicher Intelligenz für die Arbeitswelt fehlten bei den Prioritäten der neuen Regierung. Pellerin betonte weiterhin die Notwendigkeit großer Investoren, um europäische Startups wachsen zu lassen. Sie plädierte insbesondere für die Schaffung oder Förderung paneuropäischer Investitionsfonds, die in der Lage sind, mehr als 100 Millionen Euro zu investieren und so zur Entstehung großer europäischer Technologieunternehmen beitragen und die Abwanderung ins Silicon Valley stoppen.
Zum Nachlesen:
- Usine digitale (16.06.17): [Viva Tech] Ce qu’Emmanuel Macron a promis aux start-up et entrepreneurs
- La Tribune (02.06.17): "Il faut ouvrir les vannes du financement des startups en Europe" Fleur Pellerin
