Die EU und Singapur haben unter anderem vereinbart, in wichtigen Bereichen wie Halbleiter, vertrauenswürdige Datenströme und Dateninnovation, digitales Vertrauen, Normen, Erleichterung des digitalen Handels, digitale Kompetenzen für Erwerbstätige und digitaler Wandel von Unternehmen und öffentlichen Diensten zusammenzuarbeiten. Diese Partnerschaft steht im Einklang mit dem Digitalen Kompass 2030, dem europäischen Weg in die digitale Dekade, und stellt einen weiteren wichtigen Schritt bei der Umsetzung der EU-Strategie für den indopazifischen Raum dar.
Die Digitalpartnerschaft wird beispielsweise:
- die Forschungszusammenarbeit zu Spitzentechnologien wie künstliche Intelligenz (KI) und Halbleiter erweitern;
- die Zusammenarbeit bei Regulierungsansätzen fördern, zum Beispiel im Bereich der KI und der elektronischen Identifizierung (eID);
- Investitionen in widerstandsfähige und nachhaltige digitale Infrastrukturen wie Rechenzentren und unterseeische Telekommunikationskabel für die Konnektivität zwischen der EU und Südostasien fördern;
- einen vertrauenswürdigen grenzüberschreitenden Datenverkehr im Einklang mit den Datenschutzvorschriften und anderen Gemeinwohlzielen gewährleisten;
- den Informationsaustausch und die Zusammenarbeit im Bereich der Cybersicherheit fördern;
- Bündnisse in internationalen Organisationen und Normungsgremien schmieden helfen;
- den digitalen Handel erleichtern, unter anderem durch die Arbeit an gemeinsamen Projekten zum papierlosen Handel, der elektronischen Rechnungsstellung, dem elektronischen Zahlungsverkehr und dem Rahmen für elektronische Transaktionen.
Im Anschluss an die Unterzeichnung der Partnerschaft fand die Auftaktsitzung des Digitalpartnerschaftsrats statt, in der die vorrangigen Bereiche der Zusammenarbeit für das kommende Jahr festgelegt wurden. Singapur und die EU einigten sich auf Schlüsselprioritäten für 2023: Prüfung gemeinsamer Konzepte für die elektronische Identifizierung und die Governance im Bereich der Künstlichen Intelligenz sowie Arbeit an Projekten zur Erleichterung des digitalen Handels und des digitalen Wandels von KMU.
Hintergrund
Die Digitalpartnerschaft zwischen der EU und Singapur ist die dritte solche Partnerschaft, die mit wichtigen Partnern in Asien eingegangen wurde. Die erste Digitalpartnerschaft mit Japan wurde im Mai 2022 auf dem 28. Gipfeltreffen EU-Japan und die zweite mit der Republik Korea im November 2022 geschlossen. Mit den Partnerschaften wird ein jährliches hochrangiges Treffen – der Digitalpartnerschaftsrat – eingerichtet, dessen Vorsitz auf EU-Seite von dem für den Binnenmarkt zuständige Kommissar Thierry Breton und auf Seite der drei Partnerländer der jeweils zuständige Minister führt. Die Digitalpartnerschaftsräte geben die politische Richtung vor, legen die Prioritäten für die Umsetzung fest und ziehen eine Bilanz der erzielten Fortschritte.
Zum Nachlesen
- Europäische Kommission (01.02.2023): EU-Singapore Digital Partnership
