In der Erklärung wird unter anderem auf folgende Punkte verwiesen: digitale Souveränität, Achtung der Grundrechte, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie, Inklusion, Barrierefreiheit, Gleichheit, Nachhaltigkeit, Resilienz, Sicherheit, Verbesserung der Lebensqualität, Verfügbarkeit von Diensten und Achtung individueller Rechte. Durch deren Berücksichtigung soll der digitale Wandel zu einer dynamischen, ressourceneffizienten und fairen Wirtschaft und Gesellschaft in der EU beitragen.
In der Erklärung wird auf alle entsprechenden Rechte im Zusammenhang mit dem digitalen Wandel hingewiesen. Damit soll die Erklärung als Maßstab für Unternehmen und andere relevante Akteure dienen, die neue Technologien entwickeln und in Anwendung bringen.
Ferner dient die Erklärung politischen Entscheidungsträgern hinsichtlich folgender Aspekte des ditigalen Wandels als Richtschnur:
- Menschen in den Mittelpunkt des digitalen Wandels stellen,
- Förderung von Solidarität und Inklusion durch Konnektivität, digitale Bildung, Ausbildung und Kompetenzen, faire und gerechte Arbeitsbedingungen sowie Zugang zu digitalen Online-Diensten,
- Wahlfreiheit bei Interaktionen mit Algorithmen und Systemen der Künstlichen Intelligenz in einem fairen digitalen Umfeld ist,
- Förderung der Teilhabe im digitalen öffentlichen Raum,
- Verbesserung der Sicherheit, des Schutzes und der Befähigung im digitalen Umfeld, insbesondere von Kindern und jungen Menschen, bei gleichzeitiger Gewährleistung der Privatsphäre und der individuellen Kontrolle über Daten,
- Förderung der Nachhaltigkeit.
Hintergrund
In ihrer Mitteilung "Digitaler Kompass 2030: der europäische Weg in die digitale Dekade" vom 9. März 2021 hat die Kommission eine Vision für ein digitales Europa bis 2030 im Einklang mit den europäischen Werten dargelegt.
In seinen Schlussfolgerungen vom 25. März 2021 betonte der Europäische Rat die große Bedeutung des digitalen Wandels für Wachstum, Wohlstand, Sicherheit und Wettbewerbsfähigkeit der EU. Dabei ersuchte er die Kommission, alle verfügbaren Instrumente aus der Industrie-, Handels- und Wettbewerbspolitik zu nutzen. Angesichts dieser Ziele und Herausforderungen hat die Kommission am 26. Januar 2022 im Anschluss an ihre Mitteilung vom 9. März 2021 eine Europäische Erklärung zu den digitalen Rechten und Grundsätzen vorgeschlagen.
Zum Nachlesen
- Rat der EU (15.12.2022): Erklärung zu digitalen Rechten und Grundsätzen: Werte und Bürgerinnen und Bürger der EU im Mittelpunkt des digitalen Wandels
- Europäische Kommission (15.12.2022): Europäische Erklärung zu den digitalen Rechten und Grundsätzen für die digitale Dekade
- Rat der EU (30.11.2022): Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über das Politikprogramm für 2030 "Weg in die digitale Dekade"
- Rat der EU: Eine digitale Zukunft für Europa (Hintergrundinformationen)
