Die Zeit der deutschen EU-Ratspräsidentschaft war geprägt von der COVID-19-Pandemie. Hinzu kommen die großen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Transformationsprozesse durch technologischen Wandel und der Kampf gegen den Klimawandel. Bildung, Forschung und Innovation standen mehr denn je im Fokus.
Während der deutschen Ratspräsidentschaft wurde die berufliche Bildung in Europa gestärkt. Das trägt dazu bei, Arbeitsplätze zu sichern und die wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit zu erhalten. Mit der Osnabrücker Erklärung sowie der Ratsempfehlung zur beruflichen Bildung wurden wichtige Weichen gestellt. Beide zielen besonders darauf ab, die Gleichwertigkeit zwischen akademischer und beruflicher Bildung zu fördern. Die digitale Bildung stand als Teil eines Kulturwandels im Fokus, um die Voraussetzungen dafür zu schaffen, digitale Kompetenzen in Europa zu stärken. Mit der politischen Einigung auf das EU-Programm Erasmus+ und den Ratsschlussfolgerungen zur digitalen Bildung wurden dafür wichtige Grundlagen geschaffen.
Im Europäischen Forschungsraum wurden freiheitliche Werte ins Zentrum gerückt: Mit der Bonner Erklärung setzten die unterzeichnenden EU-Mitgliedstaaten im Oktober 2020 ein starkes Signal für die Forschungsfreiheit in Europa. Die Ratsschlussfolgerungen zum Europäischen Forschungsraum haben neue und wichtige Impulse gegeben, um die europäische Zusammenarbeit in Forschung und Innovation zu verbessern und zu modernisieren. Insbesondere durch konkrete Ziele und gemeinsame Initiativen, etwa zu „Grünem Wasserstoff“ und zur Krebsforschung, wird der Mehrwert des Europäischen Forschungsraums sichtbar.
In den letzten Tagen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft konnte eine Einigung zwischen den EU-Institutionen zum Rahmenprogramm für Forschung und Innovation Horizont Europa sowie zum Euratom-Programm für Forschung und Ausbildung und zum Kernfusionsreaktor ITER erzielt werden. Damit können die Programme rechtzeitig beginnen und eine Vielzahl von Forschungs- und Innovationsprojekten in den nächsten sieben Jahren durch die EU gefördert werden.
Die EU-Ratspräsidentschaft rotiert halbjährlich zwischen den Mitgliedstaaten. Nach Deutschland übernehmen im Jahr 2021 zunächst Portugal und anschließend Slowenien die EU-Ratspräsidentschaft. Gemeinsam bilden die drei Länder die sogenannte Trio-Präsidentschaft. Die drei Länder haben dieses Modell in den Bereichen Bildung, Forschung und Innovation auf der Grundlage eines gemeinsamen Fahrplans über 18 Monate vertieft.
Zu den gemeinsamen Initiativen zählt die im Trio angestoßene Citizen-Science Kampagne „Plastic Pirates – Go Europe!“. Sie fördert das Engagement von Jugendlichen in Europa. Schülerinnen und Schüler aus Deutschland, Portugal und Slowenien erheben Daten, die von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern dieser drei Länder ausgewertet werden. So wird der Zustand der Flüsse analysiert und gleichzeitig zur Umweltbildung von Kindern und Jugendlichen beigetragen.
