Der Digitale Kompass 2030 vom März 2021, auf dem der aktuelle Vorschlag aufbaut, skizzierte den europäischen Weg für die digitalisierte Wirtschaft und Gesellschaft und schlug konkrete Digitalziele in den Bereichen Kompetenzen, Infrastrukturen, Unternehmen und öffentliche Dienste vor. Der nun vorgeschlagene Weg in die digitale Dekade baut auf den Ergebnissen mehrerer Konsultationen auf, bei denen Bürger, Unternehmen, öffentliche Verwaltungen, Mitgliedstaaten, Industrie und Verbände ihre Ansichten darüber äußerten, was für einen erfolgreichen digitalen Wandel in Europa gebraucht wird. Da die digitalen Fortschritte in den Mitgliedstaaten in den letzten Jahren sehr unausgeglichen waren, schlägt die EU-Kommission nun einen jährlichen Mechanismus für die Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten, eine Überwachung der Fortschritte basierend auf einem verbesserten sowie Mehrländerprojekte vor.
Damit Europa die Ziele für die digitale Dekade rasch erreicht, sieht der vorgeschlagene Governance-Rahmen ein System zur Überwachung der Fortschritte vor, das auf einem verbesserten Index für die digitale Wirtschaft und Gesellschaft (DESI) beruht. Die Kommission würde zunächst gemeinsam mit den Mitgliedstaaten gemeinsame EU-Zielpfade für jedes Ziel abstecken. Die Mitgliedstaaten würden dann ihrerseits nationale strategische Fahrpläne zur Erreichung dieser Ziele vorschlagen. Die Kommission wird dem Europäischen Parlament und dem Rat der Europäischen Union jedes Jahr einen Bericht über den "Stand der digitalen Dekade“ vorlegen, um die gemessene digitale Leistung im Vergleich zu den Zielpfaden darzustellen und den Mitgliedstaaten gezielte Empfehlungen zur Verwirklichung der Ziele für 2030 auszusprechen, die die nationalen Gegebenheiten berücksichtigen. Die Kommission wird bis 2026 die Ziele überprüfen, um eine Bestandsaufnahme der technischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklungen zu machen.
Um die Ziele für den digitalen Wandel in Europa bis 2030 zu verwirklichen sollen Mehrländerprojekte ins Leben gerufen werden. Solche Projekte werden es den Mitgliedstaaten ermöglichen, sich zusammenzuschließen und Ressourcen zu bündeln, um digitale Kapazitäten in Bereichen aufzubauen, die für die Stärkung der digitalen Souveränität und die Erholung Europas von grundlegender Bedeutung sind. Die Kommission hat eine erste Liste von Mehrländerprojekten aufgestellt, die mehrere Schwerpunktbereiche für Investitionen umfasst: Dateninfrastruktur, stromsparende Prozessoren, 5G-Kommunikation, Hochleistungsrechnen, sichere Quantenkommunikation, öffentliche Verwaltung, Blockchain, Zentren für digitale Innovation und Investitionen in digitale Kompetenzen der Menschen. In Mehrländerprojekten sollten Investitionen aus EU-Fördermitteln, auch aus der Aufbau- und Resilienzfazilität, sowie aus den Mitgliedstaaten gebündelt werden. Wo es sinnvoll ist, können auch andere öffentliche und private Einrichtungen in die Projekte investieren.
Die Kommission wird als "Beschleuniger“ von Mehrländerprojekten wirken und die Mitgliedstaaten dabei unterstützen, ihre Interessenbereiche in Mehrländerprojekten zu bestimmen. Sie wird Orientierungshilfen zu Umsetzungsmechanismen geben und Unterstützung bei der Durchführung leisten, um für eine breite Beteiligung und eine erfolgreiche Umsetzung zu sorgen. Das Programm sieht eine neue rechtliche Struktur vor, das Konsortium für eine europäische digitale Infrastruktur (EDIC), das eine rasche und flexible Gestaltung und Durchführung von Mehrländerprojekten ermöglichen soll.
Die Umsetzung des Programms und die Gestaltung von Folgemaßnahmen sollen durch offene Diskussionen im Online-Forum zum digitalen Kompass unterstützt werden. Parallel dazu arbeitet die Kommission an der Fertigstellung des Vorschlags für eine gemeinsame "Erklärung zu den Digitalgrundsätzen“ des Europäischen Parlaments, des Rates und der Kommission, damit sich die europäischen Werte und Rechte auch im digitalen Raum widerspiegeln. Dadurch wird sichergestellt, dass die Vorteile und Chancen der Digitalisierung – wie etwa der universelle Zugang zum Internet, Algorithmen, die die Rechte der Menschen wahren, und ein sicheres und vertrauenswürdiges Online-Umfeld – allen zugutekommen. Im Jahresbericht über den "Stand der digitalen Dekade“ wird auch die Umsetzung der Digitalgrundsätze bewertet.
Zum Nachlesen
- Europäische Kommission (15.09.21): Lage der Union: Kommission schlägt einen Weg in die digitale Dekade zur Verwirklichung des digitalen Wandels in der EU bis 2030 vor
