Die im Rahmen von Horizont Europa als Neuerung eingeführten EU-Missionen sind auch ein originelles Konzept in der Politikgestaltung der EU. Dabei arbeiten mehrere Kommissionsdienststellen unter der Leitung von neun Mitgliedern des Kollegiums zusammen, um die Hauptprioritäten der Kommission zu verwirklichen und Antworten auf einige der größten Herausforderungen unserer Zeit zu finden. Missionen sind ein neues Instrument, das mit einer Reihe von Aktivitäten wie Forschungs- und Innovationsprojekten sowie politischen Maßnahmen und Gesetzgebungsinitiativen bewirken soll, dass konkrete Ziele mit großer gesellschaftlicher Wirkung innerhalb eines festen Zeitplans erreicht werden.
Fünf Missionen zielen darauf ab, dass bis 2030 Lösungen für die wichtigsten globalen Herausforderungen vorliegen:
- Anpassung an den Klimawandel: mindestens 150 europäische Regionen und Gemeinschaften bei ihren Anstrengungen unterstützen, bis 2030 klimaresilient zu werden (Factsheet der EU-Kommission);
- Krebs: mithilfe des europäischen Plans zur Krebsbekämpfung die Lebensqualität von mehr als 3 Millionen Menschen bis 2030 durch Prävention, Heilung und Lösungen für ein längeres und besseres Leben erhöhen (Factsheet der EU-Kommission);
- unsere Ozeane und Gewässer bis 2030 wiederbeleben (Factsheet der EU-Kommission);
- 100 klimaneutrale und intelligente Städte bis 2030 (Factsheet der EU-Kommission);
- ein "Boden-Deal" für Europa: 100 „Living Labs“ und sogenannte Leuchtturmbetriebe für die Gesundung der Böden bis 2030 (Factsheet der EU-Kommission).
Mit der jetzt angenommenen Mitteilung über die EU-Missionen gibt die Kommission den Startschuss für die Missionen, nachdem sie die Einzelpläne im Sommer genehmigt hatte.
EU-Missionen im Rahmen von Horizont Europa und anderen Initiativen
Missionen sind ein neuer kollaborativer Ansatz zur Bewältigung einiger der größten Herausforderungen der Gegenwart. Sie umfassen ein Mandat zur Erreichung bestimmter Ziele innerhalb eines festgelegten Zeitrahmens. Sie werden ihre Wirkung auch dadurch entfalten, dass Forschung und Innovation eine neue Rolle zugewiesen wird, die mit neuartigen Formen der Governance und Zusammenarbeit kombiniert wird. Auch eine neue Art der Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger – unter anderem junger Menschen – wird das Ihre beitragen.
Die Umsetzung der im Programm Horizont Europa wurzelnden Missionen wird weit über den Bereich Forschung und Innovation hinausgehen und auf die Entwicklung neuer Lösungen und auf mehr Lebensqualität für die Europäerinnen und Europäer abzielen. Ihre Neuartigkeit und ihr Mehrwert liegen in einem Portfolio von Maßnahmen, das verschiedene Instrumente, Geschäftsmodelle und öffentliche und private Investitionen auf europäischer, nationaler, regionaler und lokaler Ebene umfasst. Die Unterstützung aus anderen europäischen und nationalen Programmen wird für die erfolgreiche Durchführung der Missionen von entscheidender Bedeutung sein. Für jede Mission werden ein konkreter Zeitrahmen und spezifische Haushaltsmittel vorgesehen, die auf die jeweilige Herausforderung und den Umsetzungsplan abgestimmt sind.
EU-Missionen wenden sich direkt an die Bürgerinnen und Bürger und binden sie in ihre Gestaltung, Umsetzung und Überwachung ein. Die Mitgliedstaaten, Regionen und ein breites Spektrum von Interessenträgern aus dem öffentlichen und dem privaten Sektor werden einbezogen, damit sichergestellt wird, dass dauerhafte Ergebnisse für alle EU-Bürger erarbeitet werden.
Mit den Missionen werden u. a. die folgenden Prioritäten der Kommission unterstützt: der europäische Grüne Deal, ein Europa für das digitale Zeitalter, der europäische Plan zur Krebsbekämpfung, eine Wirtschaft im Dienste der Menschen und das neue Europäische Bauhaus. Beispielsweise ist die Mission "Klimaschutz" bereits ein konkretes Element der neuen Strategie zur Anpassung an den Klimawandel, die Mission "Krebs" Teil des europäischen Plans zur Krebsbekämpfung und die Mission "Boden" eine Leitinitiative der langfristigen Vision für die ländlichen Gebiete der EU.
Die nächsten Schritte
Ab sofort beginnt die Phase der vollen Umsetzung der EU-Missionen. Das erste, am 16. Juni veröffentlichte Arbeitsprogramm von Horizont Europa für 2021-22 enthält eine Reihe von Maßnahmen, die das Fundament für deren Umsetzung bilden. Bis Ende des Jahres wird es anhand einer vollständigen Forschungs- und Innovationsagenda aktualisiert. Parallel dazu werden die Missionen in den teilnehmenden Regionen, Städten und Organisationen sowie mit den Bürgerinnen und Bürgern in den Mitgliedstaaten anlaufen.
Hintergrund
Auf der Grundlage von Vorschlägen, die führende Expertinnen und Experten in den Missionsbeiräten der Kommission im September 2020 vorgelegt hatten, wurden im Strategieplan für Horizont Europa fünf Missionen ausgewählt. Über Horizont Europa wird bis 2023 eine Anschubfinanzierung von bis zu 1,9 Milliarden EUR für Missionen bereitgestellt. Im Oktober 2020 hat die Kommission die fünf vorgeschlagenen Missionen validiert. Danach begann eine Vorbereitungsphase zur Ausarbeitung von fünf detaillierten Umsetzungsplänen, in denen auch die Ziele, die Art und Weise, wie diese erreicht werden können, und die Leistungsindikatoren festgelegt wurden. Die Kommission bewertete diese Pläne anhand spezifischer Kriterien.
Zum Nachlesen
- Europäische Kommission (29. September 2021): Communication from the Commission on European Missions
- Europäische Kommission (September 2021): Implementation Plans for the EU Missions
- Europäische Kommission (Webseite - Überblick): Missions in Horizon Europe
- Science|Business (30. September 2021): Commission unveils €1.9B plan for five research missions
