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Forschungssicherheit in den USA: Neue Regeln und Erfahrungsberichte zur Risikobewertung in der Forschungsförderung

Berichterstattung weltweit

Das US-Energieministerium DOE hat einen Rahmen zur Bewertung der Forschungssicherheit bei Förderanträgen vorgestellt. Zudem ist beabsichtigt den Zugang zu drei DOE-Laboratorien für Personen aus vier Herkunftsländern zu beschränken. Die US-Wissenschaftsstiftung NSF berichtet außerdem über erste Erfahrungen aus ihrem Pilotprogramm TRUST zur systematischen Bewertung von Sicherheitsrisiken in der Forschungsförderung.

Mit einem Memo zum „Framework for Assessing Research, Technology, and Economic Security (RTES) Risk” umreißt das DOE seinen Ansatz zur künftigen Bewertung von Forschungssicherheit in vom DOE finanzierten Projekten. Das Papier erkennt grundsätzlich die internationale Offenheit der US-Forschung als wesentlichen Bestandteil ihrer Leistungsfähigkeit an, betont jedoch, dass die Zusammenarbeit mit einigen Ländern ein nicht zu rechtfertigendes Risiko für die USA darstellt. Dieses müsse minimiert und gleichzeitig die Offenheit des Forschungssystems aufrechterhalten werden. Zudem müsse sichergestellt sein, dass die Risikobewertung dem Reifegrad – von früher Forschung bis hin zu Demonstrationsprojekten – angemessen sei.    

Das American Institute of Physics (AIP) berichtet über eine Beschlussvorlage zur im Januar anstehenden Verabschiedung des neuen National Defense Authorization Acts (NDAA). Demnach dürften künftig Staatsangehörige aus China, Nordkorea, Russland und Iran nicht mehr die Sicherheitsbereiche der vom DOE betriebenen Los Alamos National Lab, Lawrence Livermore National Lab und Sandia National Labs betreten. Ausnahmen könnten nur in Einzelfällen gemacht werden. Von der Regelung ausgenommen seien Menschen, die neben ihrer ersten Staatsbürgerschaft auch die der USA besäßen.

Das AIP berichtet zudem über erste Erfahrungen mit dem von der National Science Foundation (NSF) im Sommer gestarteten Pilotprojekt. „Trusted Research Using Safeguards and Transparency (TRUST)“ zur Abwägung von Sicherheitsrisiken in der Forschungsförderung. Die NSF testet das Verfahren derzeit für Förderanträge in Quanteninformationswissenschaft und -technologie, um den Zeit- und Ressourcenbedarf zu ermitteln. Wenn das Pilotprojekt erfolgreich ist, ziehe die NSF in Erwägung, den Prozess auf andere kritische Technologiebereiche wie Künstliche Intelligenz, Mikroelektronik und Biotechnologie auszuweiten.  

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Quelle: DOE, AIP, NSF Redaktion: von Tim Mörsch, VDI Technologiezentrum GmbH Länder / Organisationen: USA Global Themen: Ethik, Recht, Gesellschaft Förderung Strategie und Rahmenbedingungen

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