Am 4. und 5. November findet in Shanghai die China International Import Expo (CIIE) statt. Bundesministerin Anja Karliczek trifft dort als Vertreterin der Bundesregierung mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron den chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping. Gemeinsam nehmen sie an der Eröffnungszeremonie der Messe teil. Dazu erklärt die Bundesministerin für Bildung und Forschung, Anja Karliczek:
"Wir Europäer schätzen die Volksrepublik China als wichtigen Partner in den Bereichen Handel, Forschung und Innovation. Eine Intensivierung der Beziehungen ist im beiderseitigen Interesse. Mit der wachsenden Stärke und Bedeutung Chinas wachsen die Chancen, aber auch die Herausforderungen der Zusammenarbeit.
Deutschland und Frankreich als Mitgliedsstaaten der EU eint das Eintreten für ein regelbasiertes internationales Handelssystem. Als starke Industrieländer mit freien Märkten im Herzen Europas wollen wir auch in Zukunft global erfolgreich sein. Daher freue ich mich, gemeinsam mit dem französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron an der China International Import Expo (CIIE) teilzunehmen. Es ist gut, dass auch die EU durch Kommissar Philipp Hogan vertreten sein wird. Wir werden gemeinsam in China unsere europäische Position erläutern können.
Eine wichtige Säule der Kooperation mit China, auch zwischen Unternehmen, sind Forschung und Innovation. In diesem Zusammenhang setzen wir uns gegenüber China bereits seit langem für Wissenschaftsfreiheit, Datensicherheit, den Abbau von Marktzugangshindernissen und die Arbeitsfähigkeit deutscher Wissenschaftsorganisationen in China ein. Vor diesem Hintergrund werde ich die Reise auch nutzen, um die Chancen einer Forschungs- und Innovationskooperation zu vertiefen, aber auch Fragen und Herausforderungen in diesem Bereich zu thematisieren. Mit meinem Amtskollegen Wang Zhigang bin ich hierzu im kontinuierlichen Dialog."
Die China International Import Expo (CIIE) wird vom chinesischen Handelsministerium (Ministry of Commerce, MofCom) in Shanghai ausgerichtet und ist nach eigenen Angaben die erste (und größte), importorientierte Ausstellung weltweit. Unterstützt wird die Messe u. a. von der Welthandelsorganisation (WTO) und der United Nations Industrial Development Organization. Sie zielt darauf ab, Firmen auf der ganzen Welt eine Plattform für den chinesischen Markt zu bieten und Kooperationen mit lokalen Abnehmern zu ermöglichen. 2019 wird die Messe zum zweiten Mal abgehalten. Die Messe fokussiert auf sieben Sektoren: Wissenschaft und Technik, Automobil, High-End-Ausstattung, Medizinische Geräte und Gesundheitsprodukte, Produkte zur Steigerung der Lebensqualität, Dienstleistungen, Lebensmittel und Agrarprodukte.
Im Rahmen eines deutsch-französischen Austauschs am Vorabend der Messeeröffnung trafen Bundesministerin Karliczek und Präsident Macron mit hochrangigen deutschen und französischen Wirtschaftsvertretern zusammen. Am 5. November sind ein Messerundgang der Ministerin sowie ein Empfang der Generalkonsulin mit zahlreichen Hightech-Unternehmensvertretern geplant.
Für eine weiterhin erfolgreiche und vertiefte deutsch-chinesische und auch europäisch-chinesische Kooperation im beiderseitigen Interesse bedarf es fairer, verlässlicher Rahmenbedingungen. Es ist ein besonderes Anliegen der Bundesbildungs- und Forschungsministerin, sich im Rahmen der Reise ein Bild zu machen und Rahmenbedingungen der Zusammenarbeit anzusprechen. Die Ministerin führt hierzu auch Gespräche mit deutschen Unternehmensvertretern in China, um mehr über deren konkrete Bedarfe zu erfahren.
Die EU ist gegenwärtig der größte Handelspartner Chinas. Bereits im September 2018 wurde die EU-Asien Konnektivitätsstrategie vorgelegt, von der ein starkes, geschlossenes EU-Signal für einen regelbasierten, multilateralen und regionalen Ansatz zum Ausbau der Konnektivität mit asiatischen Partnern ausgeht.
