"Das Gutachten ist eine sehr erfreuliche Bestätigung der Arbeit der Bundesregierung. Es zeigt: Wir haben viel erreicht. Aber wir wollen noch besser werden. Wichtige Grundlage hierfür ist, dass wir trotz Haushaltskonsolidierung 2014 ressortübergreifend fast 15 Milliarden Euro für Forschung und Entwicklung bereitgestellt haben und auch 2015 weitere Steigerungen im Bundeshaushalt vorsehen", sagte Wanka. "Damit wollen wir neue Impulse setzen, etwa durch neue Maßnahmen zur Unterstützung des Mittelstands, mehr Wissens- und Technologietransfer aus den Hochschulen und die Stärkung der IT-Sicherheit, ohne die wir Chancen der Digitalisierung nicht nutzen können."
Durch den Hochschulpakt, den Pakt für Forschung und Innovation, die Exzellenzinitiative sowie den Qualitätspakt Lehre wurde in der Wissenschaftslandschaft in den vergangenen Jahren in Deutschland eine große Dynamik erzeugt. Mit der Fortführung der Pakte, dem Grundsatzbeschluss zur Nachfolge der Exzellenzinitiative und der Änderung des Grundgesetzes, mit der Bund und Länder ihre Zusammenarbeit im Hochschulbereich künftig langfristig und strategisch ausrichten können, sieht das EFI-Gutachten den Forschungs- und Innovationsstandort Deutschland weiter gestärkt. Die Experten mahnen aber zugleich, die Länder müssten den durch die Entlastung beim BAföG gewonnenen finanziellen Spielraum nutzen, um eine angemessene Grundfinanzierung der Hochschulen sicherzustellen.
Die Hightech-Strategie wurde 2014 als nationale Innovationsstrategie weiterentwickelt. Die Experten loben, dass dabei wichtige Bausteine wie die wirksame Beteiligung gesellschaftlicher Kräfte, die konsequente Berücksichtigung innovationsfreundlicher Rahmenbedingungen und die Nutzung der Potenziale der Schlüsseltechnologien in den Vordergrund gerückt sind. Mit dem Spitzencluster-Wettbewerb ist es der Bundesregierung unter dem Dach der Hightech-Strategie gelungen, eine neue Dimension der Vernetzung von Wissenschaft und Wirtschaft, Forschung und Industrie zu etablieren. Die Experten sehen erhebliche Mobilisierungseffekte. Zahlreiche Kooperationen zwischen Unternehmen und Forschung sind neu entstanden oder wurden intensiviert. "In einem nächsten Schritt treiben wir die Internationalisierung voran", sagte Wanka. "Dazu haben wir für Spitzencluster, Zukunftsprojekte und vergleichbare Netzwerke ein neues Förderangebot entwickelt, um den Aufbau strategischer internationaler Kooperationen zu unterstützen."
Das EFI-Gutachten verdeutlicht auch Aufgaben für diese Legislaturperiode: Bildung, Wissenschaft und Forschung müssen demnach weiter im Mittelpunkt stehen. So sehen die Experten Chancen der verstärkten Nutzung digitaler Medien, insbesondere von sogenannten MOOCs (Massive Open Online Courses) und in einer vertieften Förderung der Möglichkeiten additiver Fertigung ("3D-Druck"). Das BMBF teilt die Ansicht der EFI-Gutachter, dass das Urheberrecht eine bedeutende Rahmenbedingung für Innovation ist. "Ich werde mich deshalb für ein bildungs- und innovationsfreundliches Urheberrecht einsetzen, das von einem offenen Zugang zu wissenschaftlichen Erkenntnissen geprägt ist", sagte Wanka.
Die Expertenkommission berät die Bunderegierung seit 2007. EFI leistet wissenschaftlich fundierte Politikberatung für die Forschungs- und Innovationspolitik und zeigt jährlich Fortschritte und Handlungsmöglichkeiten auf. Die Bundesforschungsministerin kündigte an, dass die Bundesregierung das Gutachten sorgfältig prüfen und im Rahmen der Berichterstattung zur Hightech-Strategie Stellung nehmen werde.
