Die Nationale Sicherheitsstrategie legt Deutschlands Rolle in Zeiten globaler Machtverschiebungen und systemischer Rivalität dar und gibt Antworten auf die Bedrohungen von außen auf die Demokratie und die freiheitliche Grundordnung. Sie definiert drei zentrale Dimensionen deutscher Sicherheitspolitik: Wehrhaftigkeit, Resilienz und Nachhaltigkeit.
Der Ansatz dieser Strategie ist der einer integrierten Sicherheit. Das bedeutet, Sicherheit ist Bestandteil aller Politikbereiche – nicht nur von Militär und Diplomatie – und beschreibt ein ihnen gemeinsames Ziel. Entsprechend sind auch Wissenschaft, Forschung und Innovation Gegenstand der Nationalen Sicherheitsstrategie.
In der Strategie heißt es dazu unter anderem:
„Deutschlands Widerstands- und Wettbewerbsfähigkeit beruhen auf seiner hohen Innovationskraft und auf technologischer und digitaler Souveränität. Deshalb wird die Bundesregierung Wissenschaft und Forschung sowie die Innovationskraft der Unternehmen gezielt fördern und Maßnahmen zum Schutz vor illegitimer Einflussnahme und illegitimem Wissensabfluss ergreifen.“
Diesem Ansatz folgend sollen entlang der drei zentralen Dimensionen der Strategie Investitionen in die sicherheitsrelevante Forschung und Entwicklung gestärkt werden. Die Bundesregierung beabsichtigt die Forschung für die zivile Sicherheit weiter voranzutreiben, die dazu beiträgt, Krisen erfolgreich vorzubeugen, auf sie zu reagieren und sie bewältigen zu können; unter anderem in der Pandemievorsorge.
Die Sicherheitsstrategie verortet ihre Bemühungen in Forschung und Innovation auch im internationalen Kontext. Sie sieht eine Stärkung der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik sowie der Wissenschaftsdiplomatie, um den Austausch mit der Welt über Werte und Interessen voranzutreiben und damit Deutschlands Chancen zur Vernetzung und Verständigung sicherzustellen. In diesem Zusammenhang soll insbesondere den leistungsfähigen Mittlerorganisationen eine bedeutende Rolle zukommen.
Zudem gibt die Bundesregierung das Ziel aus, sich mit Nachdruck in Europa und weltweit für den Schutz und die Stärkung der Freiheit von Wissenschaft, Forschung und Lehre einzusetzen.
Die weltweite Ernährungssicherheit soll durch den Aufbau von Forschungskooperationen zwischen Agrar- und Ernährungsforschungseinrichtungen in Partnerländern und solchen in Deutschland gestärkt werden.
Zum Nachlesen
- Bundesregierung: Nationale Sicherheitsstrategie: Wehrhaft. Resilient. Nachhaltig. Integrierte Sicherheit für Deutschland
- Bundesregierung (14.06.2023): Nationale Sicherheitsstrategie vorgestellt. Integrierte Sicherheit für Deutschland
