Deutschland braucht einen strategischeren Ansatz, der das hohe Gut der Wissenschaftsfreiheit mit sicherheitspolitischen Interessen in der internationalen Zusammenarbeit in Einklang bringt. Gleichzeitig muss die technologische Souveränität Deutschlands im Bereich der Schlüsseltechnologien gestärkt werden. Aus diesem Grund hat das BMBF nach dem Leitgedanken „so offen wie möglich, so geschlossen wie nötig" ein Positionspapier zur Forschungssicherheit erstellt.
Das Positionspapier nimmt unter anderem internationale Kooperationen in Forschung, Wissenschaft und Innovation in den Blick. Spitzenforschung ist nicht mehr denkbar ohne internationale Zusammenarbeit, die jedoch nicht ohne Risiken einhergeht. Die Maßnahmen zum Schutz der Forschungssicherheit müssen dabei in einem angemessenen Verhältnis zu den Gefahren stehen. Unter dieser Vorgabe sollen die bestehenden Instrumente, Strukturen und Verfahren der Forschungssicherheit dahingehend geprüft werden, ob sie den nationalen Sicherheitsinteressen weiterhin entsprechen. Es wird dabei evaluiert, wie sie für einen wirksamen, risikogerechten und zugleich verhältnismäßigen Schutz weiterentwickelt werden könnten.
Ein weiterer wichtiger Teil zur Stärkung der deutschen Forschungssicherheit ist die Förderung der Sensibilität und Selbstregulierung der Wissenschaft im Hinblick auf forschungssicherheitsrelevante Fragestellungen. Im Wissenschaftssystem soll ein breiteres Bewusstsein und Wissen für die Risiken, denen Forschung zunehmend ausgesetzt ist, geschaffen und verankert werden. Zu den Bedrohungen zählen insbesondere:
- der Missbrauch von Forschung,
- ausländische Einflussnahme,
- Ausspähen von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie
- der Abfluss von Know-how und Technologie ins Ausland.
Das BMBF wird die Überprüfung und (Weiter-)Entwicklung entsprechender Leitlinien und Instrumente durch die Wissenschaft aktiv begleiten. Das BMBF schlägt hier beispielsweise eine zentrale Informationsplattform zur Forschungssicherheit und eine Clearingstelle vor, die wissenschaftliches Personal und Wissenschaftseinrichtungen beim Risikomanagement sicherheitskritischer Technologien in internationalen Forschungskooperationen unterstützt. Eine europäische Lösung steht zur Diskussion.
