Am 17. September 2024 hat Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen das neue designierte Kollegium für die Europäische Kommission vorgestellt. Bei der Vorstellung der 26 designierten Kommissarinnen und Kommissare zeigt sich ein neuer Zuschnitt der Ressorts. Dies diene der Wettbewerbsfähigkeit und der Abschaffung von engen und starren Zuständigkeitskorridoren.
Das Thema Forschung ist – zusammen mit Start-ups und Innovation – bei der Bulgarin Ekaterina Zaharieva angesiedelt. Sie wird unter anderem für das Rahmenprogramm Horizont Europa beziehungsweise für ein entsprechendes Nachfolgeprogramm (FP10) zuständig sein. Im Brief der Kommissionspräsidentin an die designierte Kommissarin für Start-ups, Forschung und Innovation (dem sogenannten Mission Letter) wird hierzu unter anderem explizit die Ausweitung des Europäischen Forschungsrates (ERC), die Ausweitung des Europäischen Innovationsrates (EIC), unter anderem mit einem Netzwerk von vertrauenswürdigen Investoren, ein Gesetzesvorschlag zum Europäischen Forschungsraum (European Research Area Act), eine langfristige Strategie für europäische Forschungsinfrastrukturen, die Unterstützung der nächsten Generation von Forschenden, die Zielerreichung der EU Missionen bis 2030 sowie die Ausweitung des Neuen Europäischen Bauhauses genannt.
Bildungsrelevante Themen, die zurzeit im Aufgabenbereich der Kommissarin für Innovation, Forschung, Kultur, Bildung und Jugend Iliana Ivanova liegen, werden zukünftig bei der Rumänin Roxana Mînzatu als designierte Kommissarin für Fachkräfte, Kompetenzen und Vorausschau angesiedelt. Hierunter fällt auch das Förderprogramm Erasmus+. Roxana Mînzatu wird für Kompetenzen, Bildung und Kultur, hochwertige Arbeitsplätze und soziale Rechte vor dem Hintergrund einer schwierigen Demografie verantwortlich sein.
Die designierten Kommissarinnen und Kommissare müssen sich nun den jeweiligen Ausschüssen im Europäischen Parlament stellen. In der Vergangenheit hat dies auch schon dazu geführt, dass designierte Personen ihre Kandidatur zurückgezogen haben. Die Bestätigung durch das Parlament bezieht sich aber nicht auf einzelne Personen, sondern auf die gesamte Kommission. Sobald das Parlament der Präsidentin und den Mitgliedern der Kommission seine Zustimmung erteilt hat, werden sie vom Europäischen Rat in einem mit qualifizierter Mehrheit gefällten Beschluss offiziell ernannt.
Zum Nachlesen
- Science|Business (17.09.2024): Ekaterina Zaharieva announced as new research commissioner
- Science|Business (17.09.2024): Who is Ekaterina Zaharieva, new commissioner for start-ups, research and innovation?
