In dem Arbeitsprogramm 2025 werden die kommenden Initiativen mit Verweis auf die politischen Leitlinien und Mission Letters der einzelnen Kommissarinnen und Kommissare skizziert. Im Hinblick auf den FuI-Sektor sind vor allem folgende Initiativen zu erwähnen:
- AI Continent Action Plan (nicht-legislativ, 1. Quartal 2025)
- Vision for Agriculture and Food (nicht-legislativ, 1. Quartal 2025)
- EU Start-up and Scale-up Strategy (nicht-legislativ, 2. Quartal 2025)
- Quantum Strategy of EU (nicht-legislativ, 2. Quartal 2025)
- EU Space Act (legislativ, 2. Quartal 2025)
- Ocean Pact (nicht-legislativ, 2. Quartal 2025)
- Bioeconomy Strategy (nicht-legislativ oder legislativ, 4. Quartal 2025)
- Revision der REACH-Verordnung (legislativ, 4. Quartal 2025)
- Zwischenbewertung des European Defence Fund (1./2. Quartal 2025)
- Zwischenbewertung von Horizont Europa (2. Quartal 2025)
- Überprüfung des legislativen Acquis im Bereich Digitalpolitik (4. Quartal 2025)
Darüber hinaus sind für das dritte Quartal 2025 Vorschläge für alle künftigen EU-Ausgabenprogramme (ab 2028) angekündigt, basierend auf dem nächsten Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR), der von der Europäischen Kommission im Juli 2025 vorgelegt werden soll.
Konsultation zum nächsten Mehrjährigen Finanzrahmen
In diesem Zusammenhang hat die EU-Kommission eine Mitteilung zum "Weg zum nächsten Mehrjährigen Finanzrahmen" veröffentlicht. Darin werden unter anderem Anzahl und Komplexität der derzeitigen EU-Ausgabenprogramme kritisch betrachtet und beispielsweise auf das Fehlen nahtloser Finanzierungsstrukturen von der Forschung zur Innovation hingewiesen. Die Mitteilung sieht einen zukünftigen Europäischen Wettbewerbsfähigkeitsfonds vor, der strategische Sektoren und Technologien entlang der gesamten Investitionskette von der Forschung bis zur (industriellen) Anwendung unterstützen soll.
Im Hinblick auf den nächsten MFR hat die EU-Kommission einen Konsultationsprozess mit thematischen Konsultationen (jeweils bis zum 7. Mai 2025) gestartet, darunter eine zur Finanzierung der Wettbewerbsfähigkeit auf EU-Ebene. Für FuI-Stakeholder dürfte insbesondere die letztgenannte Konsultation von Bedeutung sein, weil darin Intentionen zur Konsolidierung beziehungsweise Angleichung von EU-Ausgabenprogrammen im FuI-Bereich erkennbar sind.
Zum Nachlesen
- Europäische Kommission (11.02.2025): Commission work programme 2025