Die Fortentwicklung der Östlichen Partnerschaft, zu der Georgien und Armenien zählen, ist eine wichtige Vereinbarung des aktuellen Koalitionsvertrages der Bundesregierung. Der Parlamentarische Staatssekretär Jens Brandenburg reist in die beiden Länder im Südkaukasus, um die Beziehungen in Wissenschaft und Forschung auszubauen. Des Weiteren ist die Förderung der Annäherung an Europa Ziel seiner Reise.
Vor Ort wird der Parlamentarische Staatssekretär unter anderem Gespräche mit der armenischen Ministerin für Bildung, Wissenschaft, Kultur und Sport, Zhanna Andreasyan, sowie dem georgischen Minister für Wissenschaft und Bildung, Giorgi Amilkhvari, führen. Zudem sind Gespräche mit Vertreterinnen und Vertretern aus Wissenschaft, Förderprojekten des BMBF und Zivilgesellschaft sowie mit Studierenden geplant.
Mit Armenien hat das BMBF fünf bilaterale Förderprojekte in den Bereichen Biotechnologie, Umwelt- und Nachhaltigkeitsforschung sowie Informations- und Kommunikationstechnologien gestartet. Brandenburg erklärte, dass mit Georgien Vereinbarungen zur Vertiefung der Wissenschaftszusammenarbeit geplant sein. Im Fokus sieht er die Stärkung von Kooperationen in ausgewählten Themenfeldern zu globalen Herausforderungen wie Biodiversität, Bekämpfung des Klimawandels und nachhaltige Wasser- und Energieversorgung. Zudem soll der Zugang georgischer Einrichtungen zum europäischen Forschungsrahmenprogramm Horizont Europa verbessert werden.
Grundlage der wissenschaftlich-technischen Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Georgien, beziehungsweise Deutschland und Armenien bildet ein Regierungsabkommen zur WTZ mit der ehemaligen Sowjetunion, das 1987 in Kraft trat und auch von den Nachfolgestaaten anerkannt wird. Die Zusammenarbeit erfolgt vor allem auf Basis regionenspezifischer unilateraler Förderbekanntmachungen.
Zum Nachlesen
- Bundesministerium für Forschung und Bildung (10.07.2023): Östlicher Wissenstransfer: Parlamentarischer Staatssekretär Jens Brandenburg reist nach Armenien und Georgien
